E-Roller Überflutung
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt am Main plant die Einführung einer Sondernutzungserlaubnis für das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Raum, um das wilde Abstellen zu verhindern und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Ziel ist es, durch feste Abstellflächen und die Berücksichtigung der Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer eine nachhaltige Lösung zu finden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Stadt Frankfurt am Main erarbeitet derzeit eine Sondernutzungserlaubnis mit einem Auflagenkatalog für das Abstellen der E-Scooter im öffentlichen Raum. Damit soll zukünftig das "wilde Abstellen" der E-Scooter verhindert und gefährlichen Situationen vorgebeugt werden. Dabei wird auf die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer geachtet. Wie bei allen anderen Sondernutzungen im Stadtgebiet Frankfurt werden die Blindenleitsysteme auch von den E-Scootern jederzeit freigehalten werden müssen.
Es ist außerdem vorgesehen, bestimmte Bereiche des öffentlichen Raums für das Befahren und Abstellen der E-Scooter auszuschließen und sukzessiv feste Abstellflächen im Stadtgebiet auszuweisen. Der Magistrat strebt an, auf diesem Weg eine nachhaltige und vernünftige Lösung für alle Verkehrsteilnehmenden zu finden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juni 2021OFOF 28/16E-Roller ÜberflutungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2021OMOM 989E-Roller ÜberflutungDirektanregung
- 28. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 446E-Roller ÜberflutungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab