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E-Roller Überflutung

Vorlagentyp: OFCDU
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten: Welche Maßnahmen möglich und nötig sind, der Überflutung der Stadt und vor allem auch des Stadtteils Bergen-Enkheim mit E-Rollern entgegenzutreten und die Nutzung von E-Rollern in geordnete Bahnen zu lenken.

Begründung

Die Stadt Frankfurt am Main und insbesondere auch der Stadtteil Bergen-Enkheim werden derzeit von E-Rollern verschiedenster Anbieter überflutet. Die E-Roller stehen und liegen überall herum, blockieren Bürgersteige, Zuwege, Einfahrten und dergleichen, Insbesondere ältere und behinderte Menschen, aber auch jüngere Menschen mit Kinderwagen müssen diesen künstlichen Hindernissen teilweise auf die Straße ausweichen. Leider dienen die Fahrten mit den E-Rollern auch nicht nur der Fortbewegung und Mobilität, sondern vor allem in den Abend- und Nachtstunden werden gemeinsame Fahrten mit mehreren Rollern zum Event erhoben, ohne Rücksicht auf die Anwohner und deren Nachtruhe.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 28/16E-Roller Überflutung
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. November 2021OMOM 989E-RollerÜberflutungDirektanregung
  3. 28. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 446E-Roller ÜberflutungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 16
Sitzung 3 · 06.07.2021
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 28/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 4 · 14.09.2021
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 28/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 989 2021 Die Vorlage OF 28/16 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen möglich und nötig sind, der Überflutung der Stadt und vor allem auch des Stadtteils Bergen-Enkheim durch nicht sachgerecht und teils gefährlich abgestellte E-Rollern entgegenzutreten und die Nutzung von E-Rollern in geordnete Bahnen zu lenken. Begründung: Die Stadt Frankfurt am Main und insbesondere auch der Stadtteil Bergen-Enkheim werden derzeit von E-Rollern verschiedenster Anbieter überflutet. Die E-Roller stehen und liegen überall herum, blockieren Bürgersteige, Zuwege, Einfahrten und dergleichen, Insbesondere ältere und gehandicapte Menschen, aber auch jüngere Menschen mit Kinderwagen müssen diesen künstlichen Hindernissen teilweise auf die Straße ausweichen. Leider dienen die Fahrten mit den E-Rollern nicht nur der Fortbewegung und Mobilität, vor allem in den Abend- und Nachtstunden werden gemeinsame Fahrten mit mehreren Rollern zum Event erhoben, ohne Rücksicht auf die Anwohner und deren Nachtruhe. E-Roller werden bewusst an stark frequentierten Stellen unsachgemäß abgestellt, zum Nachteil und teils auch Schäden Dritter. Rasche Abhilfe ist hier angezeigt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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