Herrenlose Gegenstände einsammeln und verwerten lassen
Zusammenfassung
Der Magistrat hat beschlossen, dass verwaiste mobile Beschilderungen und nicht mehr verwendete Absperrmaterialien regelmäßig eingesammelt werden sollen. Dies geschieht ergänzend zur Straßenreinigung und soll durch Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern sowie städtischen Straßenbegehern unterstützt werden.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat entspricht der Anregung dahingehend, dass - ergänzend zur Arbeit der Straßenreinigung - verwaiste mobile Beschilderung und die dazugehörigen Füße sowie nicht mehr verwendete Absperrmaterialien regelmäßig vom Amt für Straßenbau und Erschließung eingesammelt werden. Hinweise zu den herumliegenden Materialien kommen von den städtischen Straßenbegehern sowie von Bürgerinnen und Bürgern. Wenn eine Zuordnung zu einer bestimmten Baumaßnahme oder einem Eigentümer nicht möglich ist, werden die Teile einer Verwertung zugeführt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2024OFOF 1428/1Herrenlose Gegenstände einsammeln und verwerten lassenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. Oktober 2024OMOM 6011Herrenlose Gegenstände einsammeln und verwerten lassenDirektanregung
- 21. März 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 443Herrenlose Gegenstände einsammeln und verwerten lassenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab