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Kulturelle Vielfalt zulassen!

Vorlagentyp: STMagistrat
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2003, ST 441

Betreff:

Kulturelle Vielfalt zulassen!

Dem Magistrat - Bauaufsicht Frankfurt - liegt seit Anfang dieses Jahres ein Bauantrag vor, der sich auf die Nutzungsänderung des ehemaligen Büro- und Produktionsgebäudes auf der Liegenschaft Breitlacherstraße 44 in eine Einrichtung für Aktivitäten eines Türkischen Kultur- und Freizeitvereins richtet. Unter Berücksichtigung der Nutzungsarten nach der Baunutzungsverordnung handelt es sich dabei um eine kulturelle Einrichtung. Diese ist im Baugebiet, das gemäß Bebauungsplan Nr. NW 24 d Nr. 1 vom 03.10.1974 als "Allgemeines Wohngebiet" ausgewiesen ist, grundsätzlich und ohne Ausnahme zulässig.

Der Antragsteller hat in der Bau- und Nutzungsbeschreibung dargelegt, dass es sich um eine Vereinsnutzung handelt und die überwiegende Zahl der Mitglieder sich aus einem Einzugsbereich von ca. 5 km um den Standort rekrutiert, so dass damit auch eine dem Gebiet dienende Versorgung vorliegt.

In dem Gebäude sollen erdgeschossig eine Teestube und ein Lebensmittelladen eingerichtet werden, während zwei größere Räume mit ca. 90 m² bzw. 100 m² im Erd- und im Obergeschoss multifunktional, d. h. sowohl für Unterrichts- und Informationsveranstaltungen bzw. andere kulturelle Aktivitäten (z.B. Ausstellungen), wie auch - getrennt nach Geschlechtern - als Gebetsraum für die Freitagsgebete genutzt werden sollen. Zu den Freitagsgebeten werden danach maximal bis zu 50 Personen erwartet, die überwiegend mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder aus der näheren Umgebung zu Fuß anreisen.

Bei diesem Sachverhalt können dem Vorhaben planungsrechtliche Bedenken nicht entgegen gehalten werden. Die Stellplatzbelange sind auf der Grundlage der Frankfurter Stellplatzsatzung zu beurteilen und können offensichtlich hinreichend erfüllt werden. Es besteht gemäß Hessischer Bauordnung (HBO) somit ein Genehmigungsanspruch, da das Vorhaben den öffentlich-rechtlichen Vorschriften entspricht. Nach Abschluss der Prüfung wird daher die beantragte Baugenehmigung zu erteilen sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2003OFOF 354/7Kulturelle Vielfalt zulassen!Ortsbeiratsantrag · SPD, DIE FARBECHTEN
  2. 18. Februar 2003OMOM 1910Kulturelle Vielfalt zulassen!Direktanregung
  3. 3. April 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 8 Wochen
    STST 441Kulturelle Vielfalt zulassen!
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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