Kulturelle Vielfalt zulassen!
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Anregung an den Magistrat vom 18.02.2003, OM 1910
entstanden aus Vorlage: OF 354/7 vom 04.02.2003
Betreff:
Kulturelle Vielfalt zulassen!
Der Ortsbeirat 7 fordert den Magistrat auf, bei Einreichung eines Nutzungsänderungsantrags für das Anwesen Breitlacher Straße 46 durch den Türkischen Kultur- und Freizeitverein in Frankfurt e.V. diesen vorbehaltsfrei zu prüfen, wobei zu berücksichtigen ist, dass bei der Umnutzung dieses ehemaligen Gewerbegeländes die Errichtung einer Moschee an dieser Stelle dauerhaft ausgeschlossen werden muss und die als Gebetsraum zu nutzenden Räumlichkeiten eine Gesamtfläche von 70 m² nicht überschreiten dürfen.
Der Magistrat wird gebeten, an der Beilegung der Vorbehalte einiger Anwohnerinnen und Anwohner bezüglich des Verkehrsaufkommens mitzuwirken, indem er mögliche Nutzungsauflagen bzw. Lösungsvorschläge anbietet.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Februar 2003OFOF 354/7Kulturelle Vielfalt zulassen!Ortsbeiratsantrag · SPD, DIE FARBECHTEN
- 18. Februar 2003Sie sind hierOMOM 1910Kulturelle Vielfalt zulassen!Direktanregung
- 3. April 2003Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 441Kulturelle Vielfalt zulassen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats