Zeilsheim: Falschparken in der Welschgrabenstraße
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
In der Stellungnahme wird auf das Falschparken in der Welschgrabenstraße eingegangen. Es wird festgestellt, dass das Parken aufgrund der Breite der Straße gesetzlich unzulässig ist. Die Städtische Verkehrspolizei wird beauftragt, Kontrollen durchzuführen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Welschgrabenstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Zeilsheim: Platz für eine Hundewiese21.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Zeilsheim: Errichtung einer Rundbank am Froschbrunnen in der Welschgrabenstraße11.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Sichtverhältnisse an der Einmündung Jenaer Weg / AltZeilsheim verbessern11.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Welschgrabenstraße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Die Welschgrabenstraße misst in der Breite 4,70 m. Gemäß § 12 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ist das Parken an engen Straßenstellen unzulässig.
Eng ist eine Straßenstelle nach der Rechtsprechung dann, wenn der zur Durchfahrt insgesamt freibleibende Raum für ein Fahrzeug höchstzulässiger Breite von 2,55 m (vergleiche § 32 Abs. 1 Nummer 1 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)) zuzüglich 0,50 m Seitenabstand bei vorsichtiger Fahrweise nicht ausreichen würde.
Ein Kraftfahrzeug hat eine Breite von ca. 1,80 m (1,80 m + 3,05 m =4,85 m).
Somit ist per Gesetz ein Haltverbot gegeben. Gemäß der §§ 39-43 Verwaltungsvorschrift zur StVO (VwV- StVO) sind Verkehrszeichen, die lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben, nicht anzuordnen. Mit straßenverkehrsrechtlichen Mitteln kann hier nicht abgeholfen werden.
Kontrollen in der Welschgrabenstraße werden durch die Städtische Verkehrspolizei im Rahmen der Streife vorgenommen. Die dabei festgestellten Verstöße werden angezeigt und gegebenenfalls Abschleppmaßnahmen durchgeführt.
Die Anregung wird zum Anlass genommen, erneut kurzzeitige Sonderkontrollen vorzunehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Oktober 2022OFOF 610/6Zeilsheim: Falschparken in der WelschgrabenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. November 2022OMOM 2996Zeilsheim: Falschparken in der WelschgrabenstraßeDirektanregung
- 6. Februar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 417Zeilsheim: Falschparken in der WelschgrabenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab