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Bürgersteig in der Straße In der Au zwischen Westerbachstraße und der Strubbergstraße auf der rechten Seite durch parkende Fahrzeuge nur begrenzt nutzbar

Vorlagentyp: STMagistrat
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 40

Betreff: Bürgersteig in der Straße In der Au zwischen Westerbachstraße und der Strubbergstraße auf der rechten Seite durch parkende Fahrzeuge nur begrenzt nutzbar Eine Markierung des betreffenden Abschnittes ist nicht möglich, da zwischen Gehweg und Grundstücksgrenze ein unbefestigtes Stück Land vorhanden ist, worauf derzeit quer parkende Fahrzeuge abgestellt werden. Das Parken ist in dem Bereich jedoch ohnehin nicht gestattet, auch wenn durch vorhandene Parkschilder innerhalb des Grundstücks die Rechtmäßigkeit des Parkens suggeriert wird. Das Straßenverkehrsamt wird vor diesem Hintergrund Bußgeldverfahren wegen rechtswidrig abgestellter Fahrzeuge einleiten. Im Vorfeld werden entsprechende Hinweisblätter verteilt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2015OFOF 543/7Bürgersteig vor dem Haus .In der Au 14. durch parkende Fahrzeuge nur begrenzt nutzbarOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Oktober 2015OMOM 4587Bürgersteig in der Straße In der Au zwischen Westerbachstraße und Strubbergstraße auf der rechten Seite durch parkende Fahrzeuge nur begrenzt nutzbarDirektanregung
  3. 11. Januar 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 Wochen
    STST 40Bürgersteig in der Straße In der Au zwischen Westerbachstraße und der Strubbergstraße auf der rechten Seite durch parkende Fahrzeuge nur begrenzt nutzbar
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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