Kommunale Wärmeplanung geht alle an und braucht Transparenz
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt am Main plant die Erstellung eines unverbindlichen Wärmeplans bis zum 30.06.2026, um die zukünftige Wärmeversorgung zu gestalten. Dies geschieht im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung, die Strategien und Maßnahmen zur Wärmeversorgung entwickelt. Ziel ist es, die Infrastruktur für die Energiewende zu verbessern und die Bürger transparent in den Prozess einzubeziehen.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenStellungnahme des Magistrats
Nach dem Hessischen Energiegesetz (§ 13) und dem im November 2023 im Bundestag verabschiedeten und am 01.01.2024 in Kraft getretenen Wärmeplanungsgesetz (WPG) muss die Stadt Frankfurt am Main einen unverbindlichen Wärmeplan bis zum 30.06.2026 verabschieden.
Im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung werden Strategien und Maßnahmen entwickelt, um konkret herauszuarbeiten, durch welche Wärmeversorgungslösungen in welchen Teilbereichen der Kommune eine zukünftige Wärmeversorgung darstellbar ist. Bei der Wärmeplanung handelt es sich um eine unverbindliche, informelle Planung.
In Energiewendevierteln soll die Umsetzung von konkreten Wärmeplanungen/Infrastrukturplanungen erprobt werden. Hier sollen durch Bündelung netzbaulicher Aktivitäten in abgegrenzten Pilotgebieten beschleunigte Verfahren zum Ausbau der Energieinfrastruktur für die Umsetzung der Energiewende in Frankfurt am Main entwickelt und angewendet werden. Hieraus gewonnene Erkenntnisse sollen auch der Verbesserung zukünftiger Planungsprozesse dienen. Damit sollen Maßnahmen zum Ausbau der Infrastruktur konzentriert und in zeitlich begrenztem Rahmen durchgeführt werden, auch um negative oder störende Auswirkungen für Anwohnende zu minimieren.
Ein wesentlicher Baustein der kommunalen Wärmeplanung ist der begleitende Kommunikationsprozess, um Stakeholdern, Bürgerinnen und Bürgern zukünftig die einzelnen Prozessschritte transparent nachvollziehbar darzulegen und über entsprechende Teilergebnisse zu informieren.
Eine vergleichbar hohe Bedeutung wird der Kommunikation zur Umsetzung der Wärmewende, beispielsweise in den Energiewendevierteln, zukommen. Auch hier sollen Politik und Bürgerschaft durchgehend, frühzeitig, transparent und nachvollziehbar informiert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2024OFOF 435/7Kommunale Wärmeplanung geht alle an und braucht TransparenzOrtsbeiratsantrag · die_farbechten-Linke
- 29. Oktober 2024OAOA 500Kommunale Wärmeplanung geht alle an und braucht TransparenzAnregung
- 17. März 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 387Kommunale Wärmeplanung geht alle an und braucht TransparenzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab