E-Scooter: Abstellverbote

Der Magistrat steht im regelmäßigen Austausch mit den E-Scooter-Anbietern. Es liegt im Interesse beider, für ein ordnungsgemäßes Abstellen der Scooter zu sorgen und gefährlichen Situationen im öffentlichen Raum vorzubeugen.

Das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Raum stellt eine Sondernutzung dar. Dafür erteilt die Stadt Frankfurt am Main Sondernutzungserlaubnisse, die einen Auflagenkatalog enthalten. Darin ist ausdrücklich geregelt, wo E-Scooter abgestellt werden dürfen.

Generell gilt: E-Scooter dürfen nur so genutzt und abgestellt werden, dass sie Dritte weder gefährden noch behindern. Oberste Priorität im öffentlichen Straßenraum hat stets die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer:innen.

Die Sondernutzungserlaubnisse verbieten in den folgenden Bereichen das Bereitstellen von E-Scootern, sowie den Beginn und die Beendigung von Fahrten:

- Fußgängerzonen

- Mainbrücken

- Straßenbrücken

- Straßenbegleitgrün (z. B.: Mittelstreifen, Baumscheiben, Grünflächen im Straßenraum)

- Park- und Grünanlagen

- Wald-, Natur- und Landschaftsschutzgebiete

- Spielplätze

- Friedhöfe

Entsprechend muss zum Beenden der Ausleihe der E-Scooter an einen zugelassenen Abstellort gebracht werden. Außerdem richtet die Stadt Frankfurt Main sukzessive feste Abstellflächen für E-Scooter ein. Im Umkreis von 100 Metern um diese ausgewiesenen Flächen dürfen keine E-Scooter abgestellt werden.

Ergänzend entstehen in den kommenden Jahren flächendeckend im gesamten Stadtgebiet Shared-Mobility-Angebote. An diesen Mobilitätsstationen werden ebenfalls dedizierte Abstellflächen eingerichtet.

Die Regeln zum Abstellen der E-Scooter sind abrufbar unter: https://frankfurt.de/themen/verkehr/e- scooter/e-scooter. Die E-Scooter-Anbieter sind gemäß der Sondernutzungserlaubnis verpflichtet, jederzeit Beschwerden entgegenzunehmen und zu bearbeiten. Verkehrsbehindernd abgestellte Scooter können den jeweiligen Betreiberfirmen gemeldet werden. Die Kontaktdaten finden sich auf den jeweiligen Scootern. Des Weiteren gibt es von allen Betreiberfirmen eine gemeinsame Plattform, um entsprechende Fahrzeuge zu melden: www.scooter-melder.de.