Kein Parken auf dem Grünsteifen in der Straße Am Höllsteg
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf die Anregung reagiert, dass auf dem Grünstreifen in der Straße Am Höllsteg nicht geparkt werden soll. Da die Fläche im Privatbesitz ist, kann der Magistrat dieser Anregung nicht entsprechen und verweist auf die Verantwortung der Eigentümer.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Da sich die genannte Fläche in Privatbesitz befindet, kann der Magistrat dieser Anregung nicht entsprechen. Es liegt an der Eigentümerin beziehungsweise dem Eigentümer, die Flächen entsprechend zu schützen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Oktober 2022OFOF 94/13Kein Parken auf dem Grünsteifen in der Straße Am HöllstegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. November 2022OMOM 2985Kein Parken auf dem Grünsteifen in der Straße Am HöllstegDirektanregung
- 27. Januar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 378Kein Parken auf dem Grünsteifen in der Straße Am HöllstegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab