Sauberkeit im Ortsbezirk 9

Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2009, ST 340

Betreff:

Sauberkeit im Ortsbezirk 9

Leider gibt es im Ortsbezirk 9 wie auch im übrigen Stadtgebiet Areale, in denen fast täglich Müll im öffentlichen Raum abgelegt wird. Dies geschieht teils durch Anwohnerinnen und Anwohnern, teils durch ortsfremde Personen, die Brachflächen oder mangelnde soziale Kontrolle nutzen.

Teilweise ist es für Außenstehende nicht nachzuvollziehen, ob es sich um regulär angemeldeten (und dann später auch tatsächlich abgeholten) Sperrmüll oder um illegal abgestellten Sperrmüll handelt. Es wird daher empfohlen, dass bei zukünftigen Müllproblemen zeitnah die Information über die Hotline der FES GmbH oder das Sicherheitstelefon der Stadtpolizei erfolgt. Häufig wird der zur Abholung vorgesehene Sperrmüll in den Siedlungen zu früh vor den feststehenden Terminen bereitgestellt.

Ordnungsrechtliche Maßnahmen und Aufklärung können leider das wenig umweltgerechte Verhalten von einigen Bürgerinnen und Bürgern nicht dauerhaft und abschließend positiv steuern. Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt plant, auch als Konsequenz der Anregung des Ortsbeirates, für das Frühjahr 2009 im Rahmen einer Aufklärungsaktion an die Anwohner in kritischen Bereichen Informationsmaterialien zum richtigen Umgang mit Sperrmüll zu verteilen.

Das Fachamt hat für die gesamte öffentliche Grünfläche an der Platenstraße einen Vorentwurf entwickelt, der auch den Streifen zwischen der Platenstraße und dem Zirkus Zarakali

berücksichtigt. Die entsprechenden Vorplanungen wurden mit den vor Ort ansässigen Gruppen und dem Ortsbeirat abgestimmt.

Es ist vorgesehen im Übergangsbereich Straße/Freiflächen vor dem Zirkus Zarakali Baumstämme auszulegen, um zukünftig das widerrechtliche Parken und das Ablagern von Baustoffen zu verhindern.

Diese Arbeiten konnten noch nicht ausgeführt werden, da der Abschluss der Bauarbeiten und der Abtransport der Baustoffe abgewartet werden soll.

Die ehemaligen Housing-Siedlungen sind von der FES GmbH entsprechend dem stadtweiten Standard und nach dem jeweiligen Straßenausbau mit Papierkörben ausgestattet worden. Im ersten Quartal 2009 wird die FES GmbH die Ausstattung vor Ort überprüfen.

Der Ortsbeirat wird gebeten, sich mit der FES GmbH, in Verbindung zu setzen, so dass die gewünschten zusätzlichen Orte für die Aufstellung von Papierkörben besprochen werden können.