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Sauberkeit im Ortsbezirk 9

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.12.2008, OM 2844

entstanden aus Vorlage: OF 807/9 vom 18.11.2008

Betreff:

Sauberkeit im Ortsbezirk 9

Vor etwas über einem Jahr hat der Ortsbeirat 9 einen Antrag zum Thema wilde Müllablagerungen in Teilen des Ortsbezirks gestellt. An der Situation hat sich bis heute leider nicht viel geändert, denn an vielen Stellen im Ortsbezirk entstehen fast täglich neue Sperrmüllhalden. So kann man an der Kreuzung Hügelstraße/A 661 an einer Litfaßsäule und vor einem Wohnkomplex auf der gegenüberliegenden Straßenseite, an der Einmündung der Selma-Lagerlöf-Straße in die Rudolf-Presber-Straße und an vielen anderen Straßen in dieser Wohnsiedlung fast jeden Tag neue Müllhalden sehen. Die Straße Am Mühlgarten in Höhe der Diesterwegschule ist ebenfalls häufig vermüllt. Die Stadt Frankfurt trägt ihren Teil dazu bei, z.B. indem sie den Seitenstreifen an der Platenstraße vor dem Kinderzirkus Zarakali schon seit Jahren als provisorisches Baustofflager nutzt oder nutzen lässt.

Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, die FES zu veranlassen, endlich an den genannten Stellen für Sauberkeit zu sorgen. Die Nutzung des Seitenstreifens der Platenstraße als Lager soll in der Zukunft unterbleiben und der Streifen provisorisch mit einer wassergebundenen Decke befestigt werden. Weiterhin sollen im Bereich der ehemaligen Housings neue Müllbehälter aufgestellt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2008OFOF 807/9Sauberkeit im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Dezember 2008Sie sind hier
    OMOM 2844Sauberkeit im Ortsbezirk 9
    Direktanregung
  3. 27. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 340Sauberkeit im Ortsbezirk 9Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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