Nachvollziehbare Regelungen für Müll aus den Flüssen
Zusammenfassung
Der Magistrat stellt klar, dass die Verantwortung für die Beseitigung von Müll im Main nicht bei der Stadt Frankfurt am Main liegt, sondern bei der Bundeswasserstraßenverwaltung. Dies wird durch einen Artikel in der Frankfurter Neuen Presse unterstützt. Die Stadtentwässerung Frankfurt am Main ist für die Unterhaltung anderer Gewässer zuständig.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu Punkt 1:
Die Auffassung des Magistrats zu Müll im Main wird in dem Artikel der Frankfurter Neuen Presse vom 10.10.2023 gut wiedergegeben. Insbesondere die Zuständigkeit der Bundeswasserstraßenverwaltung für die Unterhaltung der Bundeswasserstraße Main wird an dieser Stelle noch einmal betont. Insofern wird der Aussage in der Begründung zur V 800, die Beseitigung von Müll aus dem Main sei Angelegenheit der Stadt Frankfurt am Main, widersprochen. Die Unterhaltung aller anderen Gewässer innerhalb des Frankfurter Stadtgebiets obliegt der Stadtentwässerung Frankfurt am Main.
Zu Punkt 2:
Nein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. November 2023OFOF 1066/1Nachvollziehbare Regelungen für Müll aus den FlüssenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. November 2023VV 800Nachvollziehbare Regelungen für Müll aus den FlüssenAnfrage
- 5. Februar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 324Nachvollziehbare Regelungen für Müll aus den FlüssenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab