Minderleistung bei Leerung von Altglascontainern ahnden
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Minderleistung bei der Leerung von Altglascontainern. Es wird klargestellt, dass kein direktes Vertragsverhältnis zwischen der Stadt Frankfurt am Main und Remondis besteht und dass die Verantwortung für die Leerung bei den Dualen Systemen liegt. Ziel ist es, die Problematik der Verzögerungen und Ausfälle zu adressieren und die Prozesse zu optimieren.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zwischen der Stadt Frankfurt am Main und Remondis besteht kein unmittelbares Vertragsverhältnis zur Leerung der Glascontainer. Vertragliche Regelungen zur Beseitigung von Altglas werden zwischen den Dualen Systemen (für das Stadtgebiet derzeit BellandVision) und Remondis auf Grundlage des Verpackungsgesetzes vereinbart.
Zu deren Konventionalstrafen kann seitens des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main keine Aussage getroffen werden. Auch die Vergabe an einen anderen Dienstleister obliegt nicht der Stadt Frankfurt am Main.
Grundsätzlich werden alle Behälter in Harheim in dem vorgegebenen Abfuhrrhythmus angefahren. Bis Mitte dieses Jahres kam es aus unterschiedlichen Gründen zu Verzögerungen und Ausfällen. Remondis hat die Problemlage analysiert und die Prozesse optimiert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. August 2022OFOF 109/14Minderleistung bei Leerung von Altglascontainern ahndenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. Oktober 2022OMOM 2907Minderleistung bei Leerung von Altglascontainern ahndenDirektanregung
- 9. Dezember 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2743Minderleistung bei Leerung von Altglascontainern ahndenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab