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Minderleistung bei Leerung von Altglascontainern ahnden

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 14
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 14 fordert den Magistrat auf, die unzureichende Leerung der Altglascontainer durch Remondis zu überprüfen und alternative Dienstleister zu prüfen. Dies geschieht aufgrund der wiederholten Ansammlung von Altglas und der damit verbundenen Folgekosten für die Gehwegreinigung.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, was die Stadt unternimmt, um die Minderleistung des Dienstleisters Remondis zu ahnden, und ob es für die Leerung der Altglascontainer alternative Dienstleister gibt.

Begründung

Seit Jahren erfolgt die Leerung von Altglascontainern in Harheim durch die Firma Remondis zu selten und es kommt zur Anhäufung von Leergut im Bereich um die Container (siehe Bild). Auch nachdem drei zusätzliche Container an dieser Stelle aufgestellt wurden, sammelte sich in diesem Sommer wieder massiv Altglas vor den Containern an. Die Reinigung der umgebenden Flächen vom Altglas erfordert einen zusätzlichen Auftrag an die Gehwegreinigung, wodurch Folgekosten entstehen. Für die Gehwegreinigung ist nicht Remondis, sondern die FES (Tochtergesellschaft der Remondis) zuständig. Auf Nachfrage werden von Remondis die immer gleichen Gründe für die mangelhafte Entsorgung genannt: defekte Entsorgungsfahrzeuge, kranke Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter etc. Der Ortsbeirat bittet, diesen unhaltbaren Zustand zu beheben und eine verlässliche Altglasentsorgung sicherzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2022OFOF 109/14Minderleistung bei Leerung von Altglascontainern ahndenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Oktober 2022Sie sind hier
    OMOM 2907Minderleistung bei Leerung von Altglascontainern ahnden
    Direktanregung
  3. 9. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2743Minderleistung bei Leerung von Altglascontainern ahndenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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