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Minderleistung bei Leerung von Altglascontainern ahnden

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zu prüfen und zu berichten, um die unzureichende Leerung der Altglascontainer durch den Dienstleister Remondis zu ahnden. Ziel ist es, eine zuverlässige Altglasentsorgung sicherzustellen und die damit verbundenen Folgekosten zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Wir bitten den Magistrat zu prüfen und berichten, was die Stadt unternimmt, um die Minderleistung des Dienstleisters Remondis zu ahnden, und ob es für die Leerung der Altglascontainer alternative Dienstleister gibt.

Begründung

Seit Jahren erfolgt die Leerung von Altglascontainern in Harheim durch die Firma Remondis zu selten und es kommt zur Anhäufung von Leergut im Bereich um die Container (siehe Bild). Auch nachdem drei zusätzliche Container an dieser Stelle aufgestellt wurden, sammelte sich in diesem Sommer wieder massiv Altglas vor den Containern an. Die Reinigung der umgebenden Flächen vom Altglas erfordert einen zusätzlich Auftrag an die Gehwegreinigung wodurch Folgekosten entstehen. Für die Gehwegreinigung ist nicht die Remondis sondern die FES (Tochtergesellschaft der Remondis) zuständig. Auf Nachfrage werden von der Remondis die immer gleichen Gründe für die mangelhafte Entsorgung genannt: defekte Entsorgungsfahrzeuge, kranke MitarbeiterInnen etc. Wir bitten darum, diesen unhaltbaren Zustand zu beheben und eine verlässliche Altglasentsorgung sicherzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2022Sie sind hier
    OFOF 109/14Minderleistung bei Leerung von Altglascontainern ahnden
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Oktober 2022OMOM 2907Minderleistung bei Leerung von Altglascontainern ahndenDirektanregung
  3. 9. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2743Minderleistung bei Leerung von Altglascontainern ahndenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 14 · 10.10.2022
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2907 2022 Die Vorlage OF 109/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen