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Ungepflegte und gefährliche Spiel- und Erholungsanlagen

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2006, ST 261

Betreff:

Ungepflegte und gefährliche Spiel- und Erholungsanlagen

Die Luxemburgerallee im Stadtteil Ostend ist davon geprägt, dass sich im Bereich der mitt-leren Längsachse Grünflächen, Grünanlagen und Spielplätze befinden.

Der Ortsbeirat beklagt den Verschutzungsgrad dieser Flächen und auch den des Umfeldes der Dahlmannschule, die sich an der Ecke Luxemburgerallee/Rhönstraße befindet.

In der 2. Novemberhälfte wurden die bezeichneten Flächen von einer durch das Grün-flächenamt beauftragten Firma einer umfangreichen Säuberung und Reinigung unterzogen.

Für die Zukunft wird das Grünflächenamt hier mehr Abfallsammelbehälter installieren und den Bereich im Auge behalten.

Kurzfristig kommt es in solchen Anlagen jedoch immer wieder einmal zu größeren Vermül-lungen, weil kleine Gruppen Jugendlicher diese zweckfremd nutzen.

Bezüglich des Umfeldes der Dahlmannschule (etwa 320 Schüler) bleibt festzustellen, dass hier, wie im Umfeld fast aller Schulen, ein größerer Verschmutzungsgrad eintritt, letztlich, weil ein Teil der Kinder und Jugendlichen den Abfall gedankenlos auf den Bürgersteig wirft.

Ein Mehr-Angebot an Abfallsammelbehältern bleibt da ohne abhelfende Wirkung.

Es wäre aber möglich, die Häufigkeit der Reinigung des Bürgersteiges zu erhöhen.

Die Straßenreinigung findet derzeit für die Luxemburgerallee einmal in der Woche (Rei-nigungsklasse 1) statt, für die Rhönstraße zweimal (Reinigungsklasse 2).

Mehrere Kontrollen der Leistung der Straßenreinigung haben ergeben, dass diese mit guter Qualität ausgeführt wird; es ist also nach deren Durchführung sauber.

Wenn der Ortsbeirat es wünscht, könnte eine Umstufung stattfinden, so dass die Straßen-reinigung öfter erfolgen würde.

Die Straßenreinigungsabgabe für die Eigentümer anliegender Grundstücke würde sich bei Höherstufung hinsichtlich der Reinigungsklasse satzungsgemäß erhöhen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2005OFOF 757/4Ungepflegte und gefährliche Spiel- und ErholungsanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2005OMOM 3950Ungepflegte und gefährliche Spiel- und ErholungsanlagenDirektanregung
  3. 26. Januar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 261Ungepflegte und gefährliche Spiel- und Erholungsanlagen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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