Ungepflegte und gefährliche Spiel- und Erholungsanlagen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Verschmutzung durch Glasflaschen und –scherben, Zigarettenabfälle und anderem Unrat führen zu einer starken Nutzungseinschränkung der Anlagen für junge Kinder, Kleinkinder und Mütter mit Babys. Vielfach müssen Elternteile selbst Glasscherben und Zigarettenstummel (ohne Hilfsmittel) aufsammeln, damit unsere jüngsten Mitbürger vor Verletzungsgefahr und Krankheit geschützt werden. Die öffentlichen Müllbehälter in diesen Bereichen sind zudem des öfteren mangels Leerung überfüllt, was zusätzlichen Dreck auf den Spielflächen erzeugt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 4 am 29.11.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3950 2005 Die Vorlage OF 757/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 10.11.2005, OF 757/4
Betreff:
Ungepflegte und gefährliche Spiel- und Erholungsanlagen
Der Magistrat wird gebeten mit den zuständigen Ämtern dafür Sorge zu tragen, dass im Gesamtbereich der Luxemburger Allee, sowie im Umfeld der Dahlmannschule regelmäßig gereinigt und die überquellenden Müllbehälter des öfteren geleert werden.
Begründung:
Die Verschmutzung durch Glasflaschen und –scherben, Zigarettenabfälle und anderem Unrat führen zu einer starken Nutzungseinschränkung der Anlagen für junge Kinder, Kleinkinder und Mütter mit Babys. Vielfach
müssen Elternteile selbst Glasscherben und Zigarettenstummel (ohne
Hilfsmittel) aufsammeln, damit unsere jüngsten Mitbürger vor Verletzungsgefahr und Krankheit geschützt werden. Die öffentlichen
Müllbehälter in diesen Bereichen sind zudem des öfteren mangels
Leerung überfüllt, was zusätzlichen Dreck auf den Spielflächen erzeugt.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2005Sie sind hierOFOF 757/4Ungepflegte und gefährliche Spiel- und ErholungsanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. November 2005OMOM 3950Ungepflegte und gefährliche Spiel- und ErholungsanlagenDirektanregung
- 26. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 261Ungepflegte und gefährliche Spiel- und ErholungsanlagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme