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Kiosk am Bunker im Marbachweg

Vorlagentyp: STMagistrat
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Situation am Kiosk im Marbachweg zur Kenntnis genommen und bereits Maßnahmen eingeleitet. Es laufen Verfahren wegen unerlaubter Sondernutzung, und die unerlaubte Möblierung wurde entfernt. Eine endgültige Stellungnahme kann aufgrund notwendiger Abstimmungen noch nicht abgegeben werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Vorläufige Dem Magistrat ist die Situation am Kiosk am Bunker im Marbachweg bekannt. Im September 2022 hat die Stadtpolizei mehrere Kontrollen durchgeführt.

Zu

  1. Ein Verfahren wegen unerlaubter Sondernutzung läuft bereits. Zu
  2. Die unerlaubte Möblierung auf der Grünfläche war bei der Kontrolle am 13.09.2022 bereits entfernt. Zu den unbeantworteten Punkten sind ämterübergreifende Abstimmungen erforderlich. Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2022OFOF 310/9Kiosk am Bunker im MarbachwegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. September 2022OMOM 2711Kiosk am Bunker im MarbachwegDirektanregung
  3. 31. Oktober 2022Sie sind hier
    STST 2559Kiosk am Bunker im Marbachweg
    Stellungnahme
  4. 20. März 2023Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 704Kiosk am Bunker im MarbachwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

ST_2559_2022Kiosk am Bunker im Marbachweg

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