Händlerfreundliche Baumaßnahmen in der Innenstadt

Grundsätzlich sind Baustellen so zu betreiben, dass Gefahren, vermeidbare Nachteile oder vermeidbare Belästigungen nicht entstehen.

Sind öffentliche Flächen von Baumaßnahmen betroffen, unternimmt der Magistrat bereits im Vorfeld zu geplanten Baumaßnahmen einen erheblichen Aufwand, um die betroffenen Anliegenden rechtzeitig über die anstehenden Maßnahmen zu informieren. Dies erfolgt u.a. durch Anwohnerinformationen, Pressemitteilungen oder Infotafeln an den eigentlichen Baustellen. Auch die gegebenenfalls notwendigen Einschränkungen und Umleitungen für den Fuß- und den motorisierten Verkehr werden sorgfältig geplant und abgewogen. Alle Einschränkungen werden so kurz wie möglich gehalten. Je nach Bauablauf wird die Inanspruchnahme von öffentlichen Flächen, soweit dies möglich ist, bereits vor Beendigung der Gesamtbaumaßnahme reduziert.

Bei Bekanntwerden von Beschwerden durch Gewerbetreibende oder Anwohner, prüft der Magistrat, ob Maßnahmen zur Verbesserung der Situation getroffen werden können. Sollte beispielsweise ein Geschäft durch eine Baustelle besonders beeinträchtigt werden, besteht die Möglichkeit, das Anbringen von entsprechenden Hinweisschildern an einem Bauzaun zu genehmigen.

Im geschilderten Fall war die Stellung des Bauzaunes in der ausgeführten Weise zwingend erforderlich, da bereits Teile des Daches auf den Fußgängerbereich gestürzt waren. Der Zugang zu Schirm Knippel war möglich, sowohl vom Holzgraben als auch von der Zeil/Katharinenpforte.