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Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessern

Vorlagentyp: STMagistrat
80 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main plant, die Elektromobilität im Ortsbezirk 10 zu verbessern, indem sie keine eigene Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen errichtet, sondern gewerblichen Anbietern die Möglichkeit gibt, diese zu schaffen. Ziel ist es, die Ladeinfrastruktur durch private Investitionen und Kooperationen mit Gewerbetreibenden schneller auszubauen.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Stadt Frankfurt am Main plant und errichtet gemäß dem Magistratsbeschluss selbst keine Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen (Vortrag des Magistrats vom 20.09.2019, M 140, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2019, § 4859). Im Rahmen des Open-Market-Modells werden Anträge von gewerblichen Anbietern von Ladeinfrastruktur entgegengenommen und nach erfolgreicher Standortprüfung durch verschiedene Fachämter und die Netzdienste Rhein-Main vertraglich gestattet. Beim Amt für Straßenbau und Erschließung werden aktuell zahlreiche Anträge zur Errichtung von Ladestationen auf öffentlichen Flächen von verschiedenen gewerblichen Anbietern geprüft und bearbeitet. 129 Standorte wurden bereits vertraglich genehmigt und werden voraussichtlich dieses Jahr von den Betreibern umgesetzt. Darunter sind derzeit noch keine Standorte im Ortsbezirk 10. Die umfangreichen straßenrechtlichen, baulichen und technischen Prüfungen beantragter Standorte wurden schnellstmöglich durchgeführt. Abstimmungen der Betreiber mit den Netzbetreibern zum Anschluss der Ladesäulen an das Stromnetz haben Zeit in Anspruch genommen. Die hohe Auslastung der ausführenden Baufirmen und auch die allgemeinen Einschränkungen durch die Pandemie haben ebenfalls zu Verzögerungen geführt. Die Ausschreibung der Bundesregierung zum Aufbau von Schnellladeinfrastruktur an den Bundesautobahnen und Schnellstraßen läuft ebenfalls. Seitens zahlreicher Gewerbetreibender aus Handel und Wirtschaft sind Investitionen in Ladeinfrastruktur auf deren Flächen angekündigt oder bereits in der Umsetzung. Der Magistrat wird zudem auf das Gewerbe und Wohnungsbaugesellschaften zugehen und für einen schnelleren Ausbau der Ladeinfrastruktur auf deren Liegenschaften werben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2021OFOF 20/10Kfz-Stellplätze in BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Mai 2021OMOM 61Kfz-Stellplätze in BonamesDirektanregung
  3. 3. September 2021STST 1592Kfz-Stellplätze in BonamesStellungnahme
  4. 4. Februar 2022STST 330Kfz-Stellplätze in BonamesStellungnahme
  5. 16. Mai 2022OFOF 338/10Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 31. Mai 2022OAOA 201Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessernAnregung
  7. 31. Oktober 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 80 Wochen
    STST 2517Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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