Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessern
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 schlägt vor, die Elektromobilität im Frankfurter Nordosten zu verbessern, insbesondere die Ladeinfrastruktur. Dies ist notwendig, da in der Vergangenheit die Genehmigungsprozesse und die Koordination zwischen den städtischen Stellen unzureichend waren. Ziel ist es, die Elektromobilität schneller und effizienter voranzubringen.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird unter Bezugnahme auf die Stellungnahme 330 vom 04.02.2022 und in Verbindung mit den vielen zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie die Elektromobilität auch im Frankfurter Nordosten deutlich besser und schneller als bisher abgestimmt, genehmigt und realisiert werden kann. Von besonderem Interesse ist dabei die Ladeinfrastruktur.
Begründung
Die Förderung der Elektromobilität ist ein wichtiges Ziel auch in unseren Stadtteilen. Diese gilt es deutlich voranzubringen, nachdem es in den vergangenen Jahren leider an Erfolgen, der Schnelligkeit bei der Genehmigung und dem koordinierten Vorgehen der städtischen Zuständigkeiten mangelte. Entsprechende Hinweise auf strukturelle Mängel und unkoordiniertes Handeln können der ST 330 entnommen werden, obwohl seit Jahren Verbesserungen erreicht werden sollten. Monatelange ämterübergreifende Genehmigungsverfahren müssen endlich vereinfacht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2021OFOF 20/10Kfz-Stellplätze in BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Mai 2021OMOM 61Kfz-Stellplätze in BonamesDirektanregung
- 3. September 2021STST 1592Kfz-Stellplätze in BonamesStellungnahme
- 4. Februar 2022STST 330Kfz-Stellplätze in BonamesStellungnahme
- 16. Mai 2022Sie sind hierOFOF 338/10Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 31. Mai 2022OAOA 201Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessernAnregung
- 31. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 2517Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme