Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessern
Zusammenfassung
Der Vorschlag zielt darauf ab, die Elektromobilität im Ortsbezirk 10 zu verbessern, insbesondere durch eine schnellere Genehmigung und den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Dies ist notwendig, da in der Vergangenheit an Erfolgen und Schnelligkeit bei der Genehmigung gemangelt hat.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird unter Bezugnahme auf die Stellungnahme vom 04.02.2022, ST 330, um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie die Elektromobilität auch im Frankfurter Nordosten deutlich besser und schneller als bisher abgestimmtgenehmigt und realisiert werden kann. Von besonderem Interesse ist dabei die Ladeinfrastruktur.
Begründung
Die Förderung der Elektromobilität ist ein wichtiges Ziel auch in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10. Diese gilt es deutlich voranzubringen, nachdem es in den vergangenen Jahren leider an Erfolgen, der Schnelligkeit bei der Genehmigung und dem koordinierten Vorgehen bei der Festlegung der städtischen Zuständigkeiten mangelte. Entsprechende Hinweise auf strukturelle Mängel und unkoordiniertes Handeln können der genannten Stellungnahme entnommen werden, obwohl seit Jahren Verbesserungen erreicht werden sollten. Monatelange ämterübergreifende Genehmigungsverfahren müssen endlich vereinfacht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2021OFOF 20/10Kfz-Stellplätze in BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Mai 2021OMOM 61Kfz-Stellplätze in BonamesDirektanregung
- 3. September 2021STST 1592Kfz-Stellplätze in BonamesStellungnahme
- 4. Februar 2022STST 330Kfz-Stellplätze in BonamesStellungnahme
- 16. Mai 2022OFOF 338/10Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 31. Mai 2022Sie sind hierOAOA 201Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessernAnregung
- 31. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 2517Elektromobilität im Ortsbezirk 10 verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)