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Störender Glascontainer vor Blumengeschäft

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird den störenden Glascontainer vor dem Blumengeschäft im vierten Quartal 2022 an einen geeigneten Standort versetzen. Dies geschieht, um den Anregungen der Bürger nachzukommen und die Situation zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat entspricht der Anregung und wird den Glascontainer im Laufe des vierten Quartals 2022 an einen geeigneten Standort versetzen. Im Bereich des Gebäudekomplexes des Hauses Dornbusch hat der Magistrat Sondernutzungserlaubnisse für die Standorte in der Carl-Goerdeler-Straße und in der Mierendorffstraße 1 erteilt. Eine Sondernutzungserlaubnis wird dann erteilt, wenn keine straßenrechtlichen Bedenken bestehen. Konkrete Beschwerden (und konkrete Alternativstandortvorschläge) liegen dem Magistrat derzeit noch zu keinem der Standorte vor. Daher sieht der Magistrat bislang auch keine Notwendigkeit, die Erlaubnisse zurück zu nehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juni 2022OFOF 282/9Störender Glascontainer vor BlumengeschäftOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 7. Juli 2022OMOM 2508Störender Glascontainer vor BlumengeschäftDirektanregung
  3. 14. Oktober 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 2408Störender Glascontainer vor Blumengeschäft
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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