Störender Glascontainer vor Blumengeschäft
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 beantragt die Entfernung eines störenden Glascontainers vor einem Blumenladen, da dieser als geschäftsschädigend empfunden wird. Zudem wird die regelmäßige Leerung des Containers gefordert, um Abfallansammlungen zu vermeiden.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
Die Betreiberin eines kleinen Blumenladens am Haus Dornbusch hat sich beim Ortsvorsteher über den geschäftsschädigenden Standort eines Glascontainers neben ihrem Geschäft beklagt. Nicht nur der Standort sei unpassend, auch die Tatsache, dass dieser Container häufig nicht regelmäßig geleert würde und sich deshalb Abfallberge neben dem Geschäft türmten, wird als geschäftsschädigend empfunden. In Anbetracht dessen, dass es im Umkreis von wenigen Hundert Metern zwei weitere Containerstandorte gibt, wird der Magistrat gebeten, diesen Glascontainer zu entfernen. Im direkten Umfeld zum Gebäudekomplex des Hauses Dornbusch stehen an drei verschiedenen Standorten Kleidercontainer. Auch hier wird gebeten, andere Orte zu finden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juni 2022OFOF 282/9Störender Glascontainer vor BlumengeschäftOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 7. Juli 2022Sie sind hierOMOM 2508Störender Glascontainer vor BlumengeschäftDirektanregung
- 14. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2408Störender Glascontainer vor BlumengeschäftStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats