Mülltonnen Parkhaus Konstablerwache
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat plant, ein Verwaltungsverfahren einzuleiten, um die dauerhafte Aufstellung von Mülltonnen im Parkhaus Konstablerwache zu untersagen. Dies geschieht, um die Einhaltung der Satzung über Sondernutzung zu gewährleisten und die Nutzung des Gehwegs zu regeln.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Gemäß der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über Sondernutzung (§ 4 Abs. 2 Ziffer 8) ist die Lagerung von Gegenständen der Ver- und Entsorgung auf dem Gehweg nur erlaubnisfrei, wenn sie nicht über 24 Stunden hinausgeht.
Der Magistrat wird ein Verwaltungsverfahren einleiten und den Parkhausbetreiber auffordern, die dauerhafte Aufstellung der Mülltonnen zu unterlassen. Im Zuge dieses Verfahrens wird auch der vom Ortsbeirat angesprochene Punkt hinsichtlich der schraffierten Flächen geprüft.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2022OFOF 481/1Mülltonnen Parkhaus KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Juni 2022OMOM 2410Mülltonnen Parkhaus KonstablerwacheDirektanregung
- 14. Oktober 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 2392Mülltonnen Parkhaus KonstablerwacheStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab