Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen in den Parkanlagen des Ortsbezirks 7
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat Stellung genommen zur Nutzung der Grünflächen in Frankfurt und den erforderlichen Genehmigungen für Veranstaltungen. Es wird erläutert, dass eine Ausnahmegenehmigung notwendig ist und die Genehmigungen bereits für mehrere Veranstaltungen in 2022 erteilt wurden.
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Solmspark — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.06.2026.
- Trampelpfade im Solmspark16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Trinkbrunnen im Ortsbezirk 705.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Zuschuss Rödelheimer Mühle21.10.2025 · OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)
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Neues zu Solmspark per E-MailStellungnahme des Magistrats
Die Nutzung der Grünflächen in Frankfurt ist durch die Grünanlagensatzung geregelt. Wenn Veranstaltungen in Grünanlagen beantragt werden, wird eine Ausnahme (Antrag auf Sondernutzung) der Grünanlagensatzung erforderlich.
Hierzu wird die aktuelle Situation der Grünanlage durch das Grünflächenamt bewertet und in Abstimmung mit dem jeweiligen Antragstellenden eine Genehmigung (evtl. mit Verlagerung der Örtlichkeit) oder eine Ablehnung erteilt.
Wenn sich die Flächen im Landschaftsschutzgebiet befinden, ist eine Genehmigung der Unteren Naturschutzbehörde erforderlich, die der Antragstellende zu beantragen hat, wenn eine Flächennutzung durch das Grünflächenamt in Aussicht gestellt wurde.
Zur Klärung der aufgeworfenen Grundsatzfragen steht die Untere Naturschutzbehörde für einen Ortstermin mit dem Ortsbeirat zur Verfügung.
Einzelentscheidungen über Genehmigungen oder Versagungen von Veranstaltungen können weder von der Unteren Naturschutzbehörde noch vom Grünflächenamt vorab mit dem Ortsbeirat beraten werden.
Folgende Veranstaltungen wurden in 2022 bereits genehmigt:
- Familienfahrradtag am 15.05.2022 im Brentanopark
- Rödelheimer Musiknacht am 21.05.2022 im Solmspark
- 30. Parkfest Rödelheim vom 08.-10.07.2022 im Solmspark
- Sommerfest am 17.07.2022 im Brentanopark
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2022OFOF 178/7Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen in den Parkanlagen des Ortsbezirks 7Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, die_farbechten-LINKE., FDP
- 28. Juni 2022OMOM 2341Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen in den Parkanlagen des Ortsbezirks 7Direktanregung
- 30. September 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2272Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen in den Parkanlagen des Ortsbezirks 7Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab