Ausbaupläne der BAB A 5 öffentlich machen
Zusammenfassung
Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main spricht sich gegen den 10-streifigen Ausbau der A 5 aus und unterstützt die ablehnende Haltung der Hessischen Landesregierung. Dies geschieht im Rahmen der Stellungnahme zur Planungsbeschleunigung ausgewählter Maßnahmen des Fernstraßenausbaugesetzes.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Die ablehnende Haltung der Stadt Frankfurt am Main zu einem 10-streifigen Ausbau der A 5 ist der Hessischen Landesregierung bekannt. Im Rahmen der vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr vom Land Hessen erbetenen Stellungnahme zur Planungsbeschleunigung ausgewählter Maßnahmen des Fernstraßenausbaugesetzes hat die Landesregierung eine ablehnende Haltung zum 10-streifigen Ausbau der A 5 zum Ausdruck gebracht. Der Magistrat begrüßt diese klare Positionierung des Landes.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. März 2023BB 130Ausbaupläne der BAB A 5 öffentlich machenMagistratsbericht
- 24. April 2023OFOF 761/6Ausbaupläne der BAB A 5 öffentlich machenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2023OAOA 350Ausbaupläne der BAB A 5 öffentlich machen Bericht des Magistrats vom 10.03.2023, B 130Anregung
- 30. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 2237Ausbaupläne der BAB A 5 öffentlich machenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab