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Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf dem Gelände der DNB

Vorlagentyp: STMagistrat
55 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant, den Lebensmittelmarkt auf dem Gelände der Deutschen Nationalbibliothek aufgrund eines Erweiterungsbaus ab 2035 nicht erhalten zu können. Um die Nahversorgung langfristig sicherzustellen, wird ein Neubau in einem vorgesehenen Baufenster angestrebt. Gespräche mit Marktbetreibern und Wettbewerbern sind bereits im Gange.

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Stellungnahme des Magistrats

Ergänzend zu der Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 279, teilt der Magistrat folgendes mit:

Der aktuell vorhandene Lebensmittelmarkt befindet sich teilweise auf dem Grundstück, das ab 2035 als Standort für einen Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek vorgesehen und für diesen Zweck bereits vertraglich gesichert ist. Der vorhandene Markt kann daher bei Umsetzung des Erweiterungsbaus nicht erhalten werden.

Der Magistrat hat das Ziel, die vorhandene Nahbereichsversorgung an diesem Standort auch langfristig sicherzustellen. Der rechtswirksame Bebauungsplan Nr. 891 weist hierzu nördlich der für den Erweiterungsbau vorgesehenen Fläche ein Baufenster für eine Mischnutzung aus, die insbesondere auch für einen Lebensmittelmarkt im Bereich der Nahbereichsversorgung genutzt werden kann. Dieses Baufenster entspricht nicht dem aktuellen Markt, sodass dieser voraussichtlich im Jahr 2035 durch einen Neubau in den Baugrenzen des Bebauungsplans ersetzt werden muss. Der Magistrat befindet sich hierzu bereits in Gesprächen, sowohl mit dem aktuellen Marktbetreiber als auch mit Wettbewerbern, die mit Ideen für eine Umsetzung einer Bebauung in diesem Baufenster an die Stadt Frankfurt am Main herangetreten sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2021OMOM 720Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf der Erweiterungsfläche der Deutschen NationalbibliothekDirektanregung
  2. 4. Februar 2022STST 279Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf der Erweiterungsfläche der Deutschen NationalbibliothekStellungnahme
  3. 21. April 2022OFOF 277/3Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf dem Gelände der DNBOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 2. Juni 2022OMOM 2275Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf dem Gelände der DNBDirektanregung
  5. 26. September 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 55 Wochen
    STST 2214Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf dem Gelände der DNB
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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