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Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhalten

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2019, ST 2212

Betreff: Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhalten Vorgang: OM 5130/19 OBR 16 Die FES GmbH wird die beiden Kleinmüllplätze in Bergen (Landgraben) und Enkheim (Barbarossastraße) weiter betreiben. Bisher gibt es keine geeignete Fläche im Frankfurter Osten, auf dem sich ein neuer Wertstoffhof errichten ließe. Gleichwohl besteht Handlungsbedarf. Die Kleinmüllplätze sind zwar voll funktionsfähig, können aber z.B. auf Grund ihrer geringen Größe (Landgraben 923 m2 / Barbarossastraße 737 m2) nur ein eingeschränktes Sortiment von Abfallfraktionen annehmen. Die Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim haben weder Wasser- noch Stromanschluss. Deshalb müssen in den Wintermonaten die Kleinmüllplätze bereits um 16 Uhr geschlossen werden. In den Wintermonaten finden sich daher immer wilde Ablagerungen vor den Toren. Im Grenzänderungsvertrag ist aus Sicht des Magistrats kein Passus enthalten, der ausdrücklich den Erhalt der beiden Kleinmüllplätze zugesteht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2019OFOF 269/16Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. September 2019OMOM 5130Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhaltenDirektanregung
  3. 6. Dezember 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 2212Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhalten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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