Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhalten
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
erhalten Der Ortsbeirat möge beschließen, das die beiden Kleinmüllplätze in Bergen-Enkheim erhalten bleiben. (siehe auch Grenzänderungsvertrag) Begründung: Wie einem Artikel der FNP vom 11.09.2019 zu entnehmen ist, gibt es bei der FES Überlegungen, die beiden Kleinmüllplätze zusammen zu legen. Es werden unter anderem ein fehlender Stromanschluss für Kassensysteme bemängelt. Ebenso wird auf den Natur- und Landschaftsschutz hingewiesen, sowie die Müllablagerungen außerhalb der Öffnungszeiten vor den Toren der Müllplätze. All diese Argumente können wiederlegt werden.
Inhalt
Antrag vom 16.09.2019, OF 269/16
Betreff: Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhalten
Der Ortsbeirat möge beschließen, das die beiden Kleinmüllplätze in Bergen-Enkheim erhalten bleiben. (siehe auch Grenzänderungsvertrag)
Begründung: Wie einem Artikel der FNP vom 11.09.2019 zu entnehmen ist, gibt es bei der FES Überlegungen, die beiden Kleinmüllplätze zusammen zu legen. Es werden unter anderem ein fehlender Stromanschluss für Kassensysteme bemängelt. Ebenso wird auf den Natur- und Landschaftsschutz hingewiesen, sowie die Müllablagerungen außerhalb der Öffnungszeiten vor den Toren der Müllplätze. All diese Argumente können wiederlegt werden.Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2019Sie sind hierOFOF 269/16Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. September 2019OMOM 5130Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhaltenDirektanregung
- 6. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 2212Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, 3 CDU, SPD, BFF, LINKE. und FDP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Ablehnung)