Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhalten

Vorlagentyp: OMErstellt: 17.09.2019Aktualisiert: 22.10.2020

Abfall und Sauberkeit Umwelt und Energie

12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.09.2019, OM 5130 entstanden aus Vorlage: OF 269/16 vom 16.09.2019

Betreff: Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhalten Der Magistrat wird aufgefordert, die beiden Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim zu erhalten (siehe auch Grenzänderungsvertrag).

Begründung: Wie einem Artikel der FNP vom 11.09.2019 zu entnehmen ist, gibt es bei der FES Überlegungen, die beiden Kleinmüllplätze zusammenzulegen. Es wird unter anderem ein fehlender Stromanschluss für Kassensysteme bemängelt, ebenso wird auf den Natur- und Landschaftsschutz hingewiesen sowie die Müllablagerungen außerhalb der Öffnungszeiten vor den Toren der Müllplätze. All diese Argumente können widerlegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

16. September 2019OFOF 269/16Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
17. September 2019Sie sind hier
OMOM 5130Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhalten
Direktanregung
6. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 2212Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).