Information über Mietpreisbremse
Zusammenfassung
Der Magistrat unterstützt die Anregung des Ortsbeirates 1 zur Information über die Mietpreisbremse. Es wird vorgeschlagen, ein Informationsblatt stadtweit bei An- und Ummeldungen auszuhändigen, um die Regelungen breiter bekannt zu machen. Das erwartete Ergebnis ist eine bessere Aufklärung der Bürger über die Mietpreisbremse.
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Thema Wohnen verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat begrüßt die Anregung des Ortsbeirates
- Um möglichst breit auf die Regelungen der Mietpreisbremse hinzuweisen, sollte ein entsprechendes Informationsblatt nicht nur im Ortsbezirk 1 ausgehändigt werden, sondern generell bei An- und Ummeldungen in Frankfurt am Main. Der Magistrat - Amt für Wohnungswesen- wird für die stadtweite Umsetzung der Anregung mit dem Bürgeramt, Statistik und Wahlen Kontakt aufnehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. August 2022OFOF 576/1Information über MietpreisbremseOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. September 2022OMOM 2632Information über MietpreisbremseDirektanregung
- 23. Januar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 220Information über MietpreisbremseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab