Chinesisches Hotel The Diaoyutai Mansion in Niederrad
Zusammenfassung
Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main schlägt vor, die Unterstützung bei der Suche nach einem neuen Investor für das Chinesische Hotel The Diaoyutai Mansion in Niederrad zu intensivieren. Dies geschieht, um den Stillstand des Projekts zu beenden und einen Heimfall zu vermeiden, der mit hohen Kosten verbunden wäre. Ziel ist es, die Leerstände zu beseitigen und das Projekt voranzubringen.
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Thema Fußverkehr verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Stadt Frankfurt am Main hätte im Falle eines Heimfalls mindestens 16 Mio. € zahlen müssen.
Da der Heimfall nicht innerhalb der 2-jährigen Frist nach dem Erbbaurechtsgesetz ausgeübt wurde, ist die Frist zur Ausübung des Heimfalls abgelaufen.
Dem Magistrat ist daran gelegen, dass der Stillstand bei diesem Projekt schnellstmöglich beendet wird. Es bleibt jedoch dabei, dass der Magistrat es aus bereits erläuterten Gründen für nicht zielführend hält, das Erbbaurecht mit dem nicht fertigen Hotel zurückzunehmen. Insofern kann die Stadt aus Sicht des Magistrats lediglich dabei unterstützen, einen neuen Investor für das Objekt zu finden, der es der Huarong Gruppe abkauft und so der Leerstand beseitigt wird. Hierfür kommen eine Unterstützung durch die Wirtschaftsförderung und eine Kontaktaufnahme zu dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer, der nach Informationen des Magistrats Verbindungen zur Huarong Gruppe hat, in Betracht. Die Prüfung, welche Unterstützungsmaßnahmen tatsächlich möglich und zielführend sind und ob es noch bauordnungsrechtliche Eingriffsmittel gibt, ist noch nicht abgeschlossen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. April 2024STST 657Auskunftsersuchen zum chinesischen Hotel The Diaoyutai Mansion in NiederradStellungnahme
- 24. April 2024OFOF 1130/5Chinesisches Hotel The Diaoyutai Mansion in NiederradOrtsbeiratsantrag · FDP
- 7. Juni 2024VV 973Chinesisches Hotel The Diaoyutai Mansion in NiederradAnfrage
- 7. Februar 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 219Chinesisches Hotel The Diaoyutai Mansion in NiederradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab