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Gebäude der Deutschen Evangelisch-Reformierten Gemeinde im Gerhart-Hauptmann-Ring 398

Vorlagentyp: STMagistrat
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2001, ST 216

Betreff:

Gebäude der Deutschen Evangelisch-Reformierten Gemeinde im Gerhart-Hauptmann-Ring 398

zu 1. und 2.:

Die gemeinnützige Stiftung Waisenhaus ist Eigentümerin des angesprochenen Grund-stückes. 1967 wurde von der Stiftung ein Erbbaurecht zugunsten der Deutschen evange-lisch-reformierten Gemeinde bestellt, die auf diesem Grundstück ein kirchliches Zentrum er-richtete. Ein Erbbaurecht ist ein eigentumsähnliches Recht, das vonseiten des Erbbau-nehmers verkauft werden kann. Diese Entscheidung hat die Deutsche evangelisch-refor-mierte Gemeinde aus sicherlich für die Gemeinde nachvollziehbaren Gründen getroffen. An-stelle der vorhandenen Gebäude sollen durch einen privaten Investor Reihenhäuser, vorwiegend für junge Familien, entstehen. Die Deutsche evangelisch-reformierte Gemeinde beabsichtigt, zwei Häuser zu erwerben, in denen der Kindergarten weiterbetrieben wird so-wie Räumlichkeiten für Jugendgruppen und eine Hausmeisterwohnung eingerichtet werden.

Aus der Sicht der Denkmalfachbehörde besteht kein öffentliches Interesse an der Erhaltung der vorhandene Gebäude; eine Aufnahme in die Liste der erhaltenswerten Gebäude ist nicht vorgesehen.

Für die gemeinnützige Stiftung Waisenhaus besteht keine Möglichkeit, den Erbbauzins zu reduzieren. Die Stiftung ist eine rechtlich selbständige Bürgerstiftung, deren Stiftungszweck ausschließlich die Fürsorge für Waisenkinder oder ihnen gleichgestellte Kinder ist. Andere soziale oder kirchliche Einrichtungen institutionell zu unterstützen, finanzielle Hilfe zu ge-währen oder vertraglich begründete Forderungen, z.B. Erbbauzinsen, zu reduzieren, wider-spricht dem Stiftungszweck und würde die Gemeinnützigkeit und letztendlich die Hilfemög-lichkeiten der Stiftung gefährden.

zu 3:

Im Rahmen allgemeiner Vorgespräche kann keine Auskunft über den Investor gegeben werden. Die Stiftung Waisenhaus beabsichtigt, das Erbbaurecht über einen privaten Investor an die Käufer der von diesem zu erstellenden Reihenhäusern weiterzugeben. Hierduch soll kostengünstiger Wohnraum für junge Familien erstellt werden. Genauere Auskünfte zu den beabsichtigten Baulichkeiten können in Anbetracht noch offener Entscheidungen nicht gegeben werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2001OFOF 603/8Gebäude der Deutschen Evangelisch-Reformierten Gemeinde im Gerhart-Hauptmann-Ring 398Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Januar 2001OAOA 1842Gebäude der Deutschen Evangelisch-Reformierten Gemeinde im Gerhart-Hauptmann-Ring 398Anregung
  3. 23. Mai 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 216Gebäude der Deutschen Evangelisch-Reformierten Gemeinde im Gerhart-Hauptmann-Ring 398
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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