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Gebäude der Deutschen Evangelisch-Reformierten Gemeinde im Gerhart-Hauptmann-Ring 398

Vorlagentyp: OFCDU
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

im Gerhart-Hauptmann-Ring 398 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat ist über einen geplanten Verkauf und Abriß der o.g. Gebäude informiert worden. Das 1969-1970 nach Plänen von Walter Schwagenscheidt und Tassilo Sittmann errichtete Gemeindezentrum gehört nach Meinung des Ortsbeirates unabhängig von der konfessionellen Nutzung zu den architektonisch herausragenden Elementen der Nordweststadt. Das Gemeindehaus birgt Raum für Kindergarten, Gruppenräume, gottesdienstliche Feiern, Familienfeste, Seminare, Sitzungen und Wahllokale. Der Ortsbeirat plädiert daher aus diesen grundsätzlichen Erwägungen für einen Erhalt der Gebäude.

Inhalt

Antrag vom 05.01.2001, OF 603/8

Betreff:

Gebäude der Deutschen Evangelisch-Reformierten Gemeinde im Gerhart-Hauptmann-Ring 398

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ortsbeirat ist über einen geplanten Verkauf und Abriß der o.g. Gebäude informiert worden. Das 1969-1970 nach Plänen von Walter Schwagenscheidt und Tassilo Sittmann errichtete Gemeindezentrum gehört nach Meinung des Ortsbeirates unabhängig von der konfessionellen Nutzung zu den architektonisch herausragenden Elementen der Nordweststadt. Das Gemeindehaus birgt Raum für Kindergarten, Gruppenräume, gottesdienstliche Feiern, Familienfeste, Seminare, Sitzungen und Wahllokale. Der Ortsbeirat plädiert daher aus diesen grundsätzlichen Erwägungen für einen Erhalt der Gebäude.

Dies vorausgeschickt, wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat zu beauftragen,

  1. Der Magistrat holt Erkundigungen bei der städtischen Waisenhausstiftung ein und stellt der Stadtverordnetenversammlung die Hintergründe dar, warum die Deutsche Ev.-Reformierte Gemeinde ihre Gebäudlichkeiten im Gerhart-Hauptmann-Ring aufgeben will.
  2. Der Magistrat prüft und berichtet, ob noch eine Möglichkeit besteht, die funktional und städtebaulich wertvollen Gebäude und die entsprechenden Grünflächen - auch dauerhaft - zu erhalten. Es wird hierzu vorgeschlagen, über den Grundstückseigentümer, die städtische Waisenhausstiftung, mit interessierten Nutzern der Gebäude zu verhandeln, etwa über eine niedrigere Bemessung des neuen Erbpachtzinses. Stadtplanungsamt und Bauaufsicht werden ersucht, laufende Genehmigungsverfahren mit dem Ziel des Gebäudeabrisses bis zum Abschluß dieser Prüfung auszusetzen.
  3. Falls eine Möglichkeit im Sinne der Ziffer 2 nicht besteht, wird um unverzügliche Darlegung gebeten,

a) - vertraulich - wer der Investor ist;

b) welche Bauplanung für das Grundstück vorliegt;

c) ob durch die vorgesehenen Neubauten die städtebauliche Eigenart der Nordweststadt in diesem Bereich gewahrt bleibt und den Vorgaben des Flächennutzungsplanes von 1987für dieses Grundstück (Fläche für Gemeinschaftseinrichtungen) hinreichend Rechnung getragen wird;

d) ob und in welcher Form eine öffentliche Nutzung (Kindergarten, Gruppenräume) auch in Zukunft bestehen bleibt;

e) in welchen Flächenverhältnis bestehende und zukünftige Grünanlagen auf dem betreffenden Grundstück zueinander stehen.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2001Sie sind hier
    OFOF 603/8Gebäude der Deutschen Evangelisch-Reformierten Gemeinde im Gerhart-Hauptmann-Ring 398
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Januar 2001OAOA 1842Gebäude der Deutschen Evangelisch-Reformierten Gemeinde im Gerhart-Hauptmann-Ring 398Anregung
  3. 23. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 216Gebäude der Deutschen Evangelisch-Reformierten Gemeinde im Gerhart-Hauptmann-Ring 398Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 38 · 18.01.2001
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 1842 2001 Die Vorlage OF 603/8 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und GRÜNE mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor unter Ziffer 2. das Wort "Erbpachtzinses" durch das Wort "Erbbauzinses" ersetzt wird und unter Ziffer 3. Buchstabe d) in die Klammer nach dem Wort "Gruppenräume" die Worte "für Jugendliche" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Es dient zur Kenntnis, dass an die Begründung die Worte "zum Zwecke der sozialen Nutzung" angehängt werden.

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