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Macht es Corona nötig? Seitenstraßen um die Alte Oper sollten nach 22.00 Uhr keine alternativen Orte für gesperrte Clubs und Diskotheken bleiben

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat entschieden, dass aufgrund der Corona-Pandemie keine alternativen Feierflächen für gesperrte Clubs und Diskotheken in den Seitenstraßen um die Alte Oper bereitgestellt werden. Dies geschieht, um die Infektionszahlen zu senken und das Gesundheitssystem zu schützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Nachdem die Bürgerinnen und Bürger sowie die Gäste der Stadt Frankfurt am Main aufgrund der Corona-Krise in der Anfangszeit der Pandemie sehr stark eingeschränkt waren, erfolgten im Juni Lockerungen und damit eine Rückkehr zu mehr Lebensqualität. Leider sind diese Erleichterungen offenbar für viele ein Freifahrtschein bis hin zur völligen Unbeschwertheit geworden und das zum Teil weit über die Grenzen der Normalität hinaus. Bei schönem Wetter hatten sich zwischenzeitlich etliche "Hotspots" in unserer Stadt etabliert, die einem derartigen Besucheransturm nicht gewachsen sind. Die Flächen rund um die Alte Oper waren hiervon besonders betroffen. Nachdem es zu erheblichen Vermüllungen und Lärmbelästigungen an den Wochenenden vor der Alten Oper und den Seitenstraßen gekommen war, wurde der Opernplatz temporär gesperrt und die missbräuchliche Nutzung mit einem erheblichen Aufgebot an Polizeikräften verhindert. So konnte letztendlich die entstandene Party-Szene aufgelöst werden. Durch die inzwischen sehr stark gestiegenen Infektionszahlen war die Rückkehr zu einem "Lock down light" unvermeidbar. Dieser umfasst weitgehende Einschränkungen, um soziale Kontakte zu reduzieren, die ursächlich für das Entstehen der aktuellen Lage in der Pandemie ist. Damit wird das Ziel verfolgt, die Infektionszahlen nachhaltig zu senken und das Gesundheitssystem vor einem Kollaps zu bewahren. Der Wunsch auf alternative Freizeitgestaltung für geschlossene Clubs und Diskotheken oder die Zurverfügungstellung alternativer Feierflächen würde das Infektionsgeschehen weiter befeuern und damit dem vorrangigen Ziel des Gesundheitsschutzes zuwiderlaufen. Der Magistrat bittet um Verständnis, dass es aus diesem Grund aktuell nicht möglich ist, Alternativen zum Feiern zu entwickeln bzw. zu fördern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 2020OFOF 1132/2Macht es Corona nötig? Seitenstraßen um die Alte Oper sollten nach 22:00 Uhr keine alternativen Orte für gesperrte Clubs und Diskotheken bleibenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. August 2020VV 1736Macht es Corona nötig? Seitenstraßen um die Alte Oper sollten nach 22:00 Uhr keine alternativen Orte für gesperrte Clubs und Diskotheken bleibenAnfrage
  3. 14. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 2161Macht es Corona nötig? Seitenstraßen um die Alte Oper sollten nach 22.00 Uhr keine alternativen Orte für gesperrte Clubs und Diskotheken bleiben
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

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STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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