Transparenz zu Zielen und Maßnahmen zum Ausbau der Ladeinfrastruktur bis zum Ende des Moratoriums (31.03.2023)
Zusammenfassung
Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main plant derzeit keine eigene Elektroladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen. Stattdessen sollen kommerzielle Anbieter durch effiziente Genehmigungsprozesse unterstützt werden. Dies geschieht im Rahmen der bestehenden städtischen Beschlüsse und in Anbetracht der eingegangenen Anträge zur Errichtung von Elektroladestationen.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Gemäß den derzeit gültigen Beschlüssen der städtischen Gremien plant und konzipiert die Stadt Frankfurt am Main aktiv keine Elektroladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen. So heißt es im Vortrag M 219/2019 auch: "Dabei wird der Magistrat keine eigenen Investitionen in den Ausbau öffentlicher Ladeinfrastruktur vornehmen, sondern durch die Schaffung effizienter Genehmigungsprozesse dazu beitragen, dass kommerzielle Anbieter die notwendige Ladeinfrastruktur errichten." Dem Magistrat liegen Anträge zur Errichtung von Elektroladestationen auf öffentlichen Flächen von verschiedenen gewerblichen Anbietern vor. Die Anträge befinden sich derzeit in der straßenrechtlichen und technischen Prüfung. Ebenfalls hinweisen möchte der Magistrat in diesem Zusammenhang auf den Vortrag M 140/2019. Dort ist unter anderem aufgeführt, weshalb eine Variante mit städtischer Finanzierung der öffentlichen Ladeinfrastruktur nicht weiterverfolgt wurde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Dezember 2019MM 219Elektromobilitätskonzept und Umsetzungsstrategie für die Stadt Frankfurt am Main, Elektromobilität 2030 in Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 24. Mai 2021OFOF 35/11Transparenz zu Zielen und Maßnahmen zum Ausbau der Ladeinfrastruktur bis zum Ende des Moratoriums (31.03.2023)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Juli 2021OMOM 496Transparenz zu Zielen und Maßnahmen zum Ausbau der Ladeinfrastruktur bis zum Ende des Moratoriums (31.03.2023)Direktanregung
- 29. November 2021Sie sind hierSTST 2143Transparenz zu Zielen und Maßnahmen zum Ausbau der Ladeinfrastruktur bis zum Ende des Moratoriums (31.03.2023)Stellungnahme
- 8. Dezember 2021OFOF 157/11Transparenz zu Zielen und Maßnahmen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur bis zum Ende des MoratoriumsOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. Januar 2022OAOA 121Transparenz zu Zielen und Maßnahmen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur bis zum Ende des MoratoriumsAnregung
- 20. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 126 WochenBB 229Transparenz zu Zielen und Maßnahmen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur bis zum Ende des MoratoriumsMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab