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Auskunftsersuchen zur geplanten Unterkunft für Geflüchtete im Dorint-Hotel in Niederrad

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf das Auskunftsersuchen zur geplanten Unterkunft für Geflüchtete im Dorint-Hotel in Niederrad. Es wird festgestellt, dass die privaten Schwimmschule einen alternativen Standort gefunden hat und die Versorgung für Kinder im betroffenen Bezirk sehr gut ist. Es leben derzeit etwa 350 Geflüchtete in Übergangsunterkünften in Niederrad.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1)

Nein.

Zu 2)

Die Dorint-Kette hat lt. Presse den Beschäftigten Arbeitsplätze in anderen von der Kette betriebenen Hotels angeboten.

Zu 3)

Nein.

Zu 4)

Der ASB hat die Liegenschaft zu einem marktüblichen Preis vom Eigentümer gemietet.

Zu 5)

Eine intensive Prüfung hat ergeben, dass der Weiterbetrieb mit unabsehbaren Folgekosten verbunden wäre. Auch wäre es nicht möglich, einen separaten Eingangsbereich zum Schwimmbad herzurichten.

Zu 6)

Die private Schwimmschule hat mittlerweile einen alternativen Standort gefunden.

Zu 7)

Aktuell ist die Versorgung für die Altersgruppen U3 und Kindergarten im Schulbezirk der Frauenhofschule sehr gut und dient sogar der Mitversorgung des benachbarten Schulbezirks der Friedrich-Fröbel-Schule. Für 355 Kinder unter 3 Jahren stehen 188 Betreuungsplätze in Einrichtungen zur Verfügung. Dies ergibt eine Versorgungsquote von 51% (Versorgungsziel 40%).

Für 401 Kinder im Alter von 3-6 Jahren stehen 523 Plätze in Betreuungseinrichtungen zur Verfügung. Dies entspricht einer Versorgung von 130%. Diese Plätze stehen auch den neu zuziehenden Familien zur Verfügung.

Im Schulbezirk der Friedrich-Fröbel Schule sind mehrere Ausbauprojekte in Planung, nach deren Umsetzung die Versorgungsziele für den gesamten Planungsbezirk Niederrad für Kinder bis zur Einschulung erfüllt werden.

Zu 8)

Die planungsrechtliche Grundlage ist geschaffen.

Zu 9)

In Niederrad leben derzeit rd. 350 Geflüchtete und Wohnungslose in drei Übergangsunterkünften.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2024OFOF 1214/5Auskunftsersuchen zur geplanten Unterkunft für Geflüchtete im DorintHotel in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 13. September 2024VV 1026Auskunftsersuchen zur geplanten Unterkunft für Geflüchtete im DorintHotel in NiederradAnfrage
  3. 6. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 2139Auskunftsersuchen zur geplanten Unterkunft für Geflüchtete im Dorint-Hotel in Niederrad
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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