Illegales Parken in der City West unterbinden
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat hat Maßnahmen zur Bekämpfung des illegalen Parkens in der City West vorgeschlagen, indem die Städtische Verkehrspolizei verstärkt Kontrollen durchführt. Zudem wird eine Planung zur Reduzierung der Verkehrsflächen im Kreuzungsbereich Kuhwaldstraße/Ohmstraße/Kreuznacher Straße in Betracht gezogen, um die Seitenräume zu verbessern.
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Kreuznacher Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 07.04.2026.
- Alternative zur Voltastraße nutzen: Radanbindung Rebstock/City West über Franklinstraße führen07.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Kurze S-Bahn-Anbindung für das Schönhofviertel ermöglichen09.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Fußwegverbindung zwischen Westbahnhof und Schönhofviertel02.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kreuznacher Straße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Zu 1.:
Die Städtische Verkehrspolizei führt sowohl an der genannten Örtlichkeit als auch im Umfeld Kontrollen des ruhenden Verkehrs durch. Seit Jahresbeginn wurden insgesamt 165 Verstöße angezeigt und 25 Abschleppmaßnahmen angeordnet. Die durchgeführten Kontrollen haben einen repressiven Charakter und können insbesondere vorsätzlich und regelmäßig begangenes Fehlverhalten, bei dem Verwarngelder billigend in Kauf genommen werden, nicht zuverlässig unterbinden. Die Anregung wird zum Anlass genommen, die Beschwerdelage ins Lagebild der Städtischen Verkehrspolizei einfließen zu lassen.
Zu 2.:
Die großen Verkehrsflächen im Kreuzungsbereich Kuhwaldstraße/Ohmstraße/ Kreuznacher Straße könnten zugunsten der Seitenräume reduziert werden. Die Anregung des Ortsbeirates wird zum Anlass genommen, eine entsprechende Planung zu erstellen und mit provisorischen Mitteln umzusetzen. Außengastronomie hingegen kann nicht vom Magistrat initiiert werden; an Freisitzen interessierte Gastronomiebetriebe können nach der Umsetzung der Maßnahme den üblichen Antrag auf Sondernutzung stellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 2022OFOF 387/2Illegales Parken in der City West unterbindenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. Mai 2022OMOM 2256Illegales Parken in der City West unterbindenDirektanregung
- 16. September 2022Sie sind hierSTST 2092Illegales Parken in der City West unterbindenStellungnahme
- 14. Oktober 2024OFOF 1033/2Grün für die KuhwaldstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Dezember 2024OMOM 6234Grün für die KuhwaldstraßeDirektanregung
- 14. April 2025STST 618Grün für die KuhwaldstraßeStellungnahme
- 26. September 2025STST 1668Grün für die KuhwaldstraßeStellungnahme
- 27. März 2026Antwort des Magistrats · nach 202 WochenSTST 615Grün für die KuhwaldstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab