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Kinderwohl stärken - Spielplätze sanieren

Vorlagentyp: STMagistrat
52 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt plant, die Spielplätze zu sanieren und das Kinderwohl zu stärken. Es wird eine langfristige Erhöhung des Budgets für Investitionen und Bauunterhaltungsmaßnahmen gefordert, um die Instandhaltung der Spielplätze zu gewährleisten. Ziel ist es, die notwendigen Sanierungen gleichmäßig über das Stadtgebiet zu verteilen.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Stadt Frankfurt unterhält derzeit rund 672 Freizeitanlagen. Dazu zählen u. a. 440 Spielplätze, 27 Rollsportanlagen sowie 103 Bolzplätze sowie einige weitere Anlagenkategorien. (Zahlen aus der aktuellen Grünflächenstatistik 07/2022)

Die schiere Anzahl der Anlagen lässt erkennen, dass kurzfristige Lösungen hier nicht möglich sein werden. Nur eine mittel- bis langfristige Erhöhung sowohl des Investitionsbudgets als auch des Bauunterhaltungsbudgets im jeweiligen laufenden Haushalt und eine damit einhergehende Aufstockung von entsprechenden Personalressourcen kann diese Situation langfristig ändern. Um eine nachhaltige Instandhaltung sicherzustellen, müssten theoretisch etwa 40 Anlagen pro Jahr grunderneuert werden. Derzeit sind im Durchschnitt 4 Maßnahmen möglich.

Punkt 2: In allen Stadtteilen ist die Situation der Spielplätze ähnlich. Insofern erscheint es nicht angebracht hier einzelne Stadtteile oder Ortsbezirke bevorzugt zu behandeln. Vielmehr sollte es selbstverständlich sein, die priorisierten und dringend erforderlichen Grunderneuerungen möglichst gleichmäßig über das Stadtgebiet zu verteilen.

Punkt 3: Das beschlossene investive Budget ist inhaltlich an die Spielplätze gebunden und kann grundsätzlich nicht für andere Zwecke herangezogen werden.

Über den Etatantrag ,,Bessere Spielplätze für die Stadt!'' werden seit dem Jahr 2022 Unterhaltungsmittel für die Sanierung von Spielanlagen in Höhe von 880.00,00 € pro Jahr festgeschrieben

Punkt 4: Eine Ausweitung des Stellenplans zur Unterhaltung von Spiel- und Freizeitanlagen konnte für 2022 nicht erfolgen. Durch den Etatantrag E 108 "Spielplätze haben hohe soziale Bedeutung" konnten für den Haushalt 2022 drei Stellen für die Spielplatzkontrolle generiert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2022OFOF 357/6Kinderwohl stärken - Spielplätze sanierenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Februar 2022OAOA 143Kinderwohl stärken - Spielplätze sanieren Bericht des Magistrats vom 17.12.2021, B 449Anregung
  3. 16. September 2022Sie sind hier
    STST 2085Kinderwohl stärken - Spielplätze sanieren
    Stellungnahme
  4. 3. Oktober 2022OFOF 620/6Priorisierung der Sanierung der Spielplätze im Frankfurter WestenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 1. November 2022OMOM 3005Priorisierung der Sanierung der Spielplätze im Frankfurter WestenDirektanregung
  6. 27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 278Priorisierung der Sanierung der Spielplätze im Frankfurter WestenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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