Fußweg entlang der Jean-Monnet-Straße
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Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2005, ST 204
Betreff:
Fußweg entlang der Jean-Monnet-Straße
Die Kostenreduzierung bei der angeregten Lösung, zur Beleuchtung des hinter dem Lärmschutzwall verlaufenden Fuß- und Radwegs parallel zur Jean-Monnet-Straße die Stromleitung nicht als Erdkabel sondern durch die Luft von Lichtmast zu Lichtmast als Freileitung zu führen, wird auf ca. 20-30% geschätzt. Dies bedeutet, dass für die Installation einer Beleuchtungsanlage immer noch etwa 120.000,-- € bereit gestellt werden müssten. Im Haushalt 2005/2006 stehen diese Mittel nicht zur Verfügung. Eine Stromversorgung der Straßenbeleuchtung über Freileitung entspricht auch nicht dem städtischen Standard und wird in der Regel nur bei Provisorien oder in besonderen Ausnahmefällen ausgeführt.
Gegen den Einsatz von Solarleuchten sprechen folgende Punkte:
- Erhöhte Aufwendungen für den Betrieb und die Unterhaltung. Die Solarflächen müssen häufiger gereinigt werden. Zudem müssen turnusmäßig die Solarleuchten einzeln auf ihre Funktionsfähigkeit in den Dunkelstunden überprüft werden.
- Die Anlagen sind wenig geeignet für Wegeverbindungen im Bereich von Baumbewuchs wegen der Verschattung.
- Besondere Probleme ergeben sich in der Winterzeit, wenn die solare Einstrahlung gering ist. Die Solarleuchten müssten mit entsprechend großem PV-Modul sowie Batterie und einer intelligenten Steuerung ausgerüstet werden. Hieraus resultieren entsprechend hohe Anschaffungskosten für Solarleuchten.
Da im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht diese seit über 10 Jahren bestehende Wegeverbindung nicht beleuchtet werden muss, kann angesichts der angespannten Haushaltslage bei den aufzubringenden Investitions- und Betriebskosten nachträglich keine Beleuchtung realisiert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2004OFOF 1086/9Fußweg entlang der Jean-Monnet-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 8. Dezember 2004OFOF 1090/9Fußweg entlang der Jean-Monnet StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
- 9. Dezember 2004OMOM 3230Fußweg entlang der Jean-Monnet-StraßeDirektanregung
- 2. Februar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 204Fußweg entlang der Jean-Monnet-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab