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Fußweg entlang der Jean-Monnet Straße

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNESPD
10 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 08.12.2004, OF 1090/9

Betreff:

Fußweg entlang der Jean-Monnet Straße

Vorgang:

OM 2181 OBR 9; OA 1483 OBR 10; ST 531/04

In den oben genannten Anträgen zweier Ortsbeiräte wird die Beleuchtung des gemeinsamen Fuß- und Radweges am Aja-Textor-Goethe Altenheim in der Hügelstraße hinter dem Lärmschutzwall der Jean-Monnet-Straße gefordert. Auch der Vorsitzende eines Kleingartenvereins hält eine Beleuchtung dort für äußert erforderlich.

In der o.a. Stellungnahme heißt es dazu: "Unter dem Gesichtspunkt der Erhöhung des Sicherheitsempfindens wäre die Maßnahme sicherlich wünschenswert, ist jedoch aufgrund der angespannten Haushaltslage innerhalb des Konsolidierungszeitraum nicht realisierbar.“ Die Investitionskosten würden nach Angaben der Mainova AG ca. 160.000 € betragen.

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten,

ob für die Beleuchtung dieses Weges statt teurer Verlegung von Erdkabel eine vereinfachte Lösung möglich wäre, wie z.B. Solarleuchten oder die Führung der Stromleitung durch die Luft von Lichtmast zu Lichtmast. (die zweite Lösung ist bei einem anderen Fußweg verwirklicht und erfüllt ihren Zweck seit vielen Jahren.)

Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE SPDHauptvorlage: Antrag vom 22.11.2004, OF 1086/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2004OFOF 1086/9Fußweg entlang der Jean-Monnet-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Dezember 2004Sie sind hier
    OFOF 1090/9Fußweg entlang der Jean-Monnet Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
  3. 9. Dezember 2004OMOM 3230Fußweg entlang der Jean-Monnet-StraßeDirektanregung
  4. 2. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 204Fußweg entlang der Jean-Monnet-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 36 · 09.12.2004
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3230 2004 1. Die Vorlage OF 1086/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1090/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1090/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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