Verstärktes Müllaufkommen in Coronazeiten

Die Coronapandemie stellt in allen Bereichen eine nie dagewesene Situation dar, die sich erheblich auf die Verhaltensweisen der Bürgerinnen und Bürger ausgewirkt hat. Der Magistrat hat diese Herausforderung bereits im März 2020 erkannt und entsprechende Maßnahmen erarbeitet. Infolgedessen wurden ab April neben den gebührenfinanzierten Straßenreinigungen - zusätzlich - sogenannte Präsenzreinigungen (auch an den Wochenenden und teilweise in der Nacht) stadtweit eingeführt. Dies beinhaltet auch zusätzliche Papierkorbleerungen. In Bereichen mit erhöhtem Besucheraufkommen wurden Papierkörbe mit größerem Volumen, sogenannte Müllgaragen, und mobile Toiletten aufgestellt. Hotspots wurden identifiziert, dort wird verstärkt kontrolliert und deren Reinigung dokumentiert. Die Maßnahmen werden regelmäßig überprüft und bedarfsorientiert angepasst. Bis dato hat die Stadt Frankfurt rund 500.000 Euro für zusätzliche Maßnahmen in die Hand genommen. Selbstverständlich arbeiten die zuständigen Stellen auch weiterhin an einer Optimierung der Stadtsauberkeit. Der Dienstleister für die Straßenreinigung, die Frankfurter Entsorgungs- GmbH, hat die Reinigungsintervalle bereits ohne zusätzliche finanzielle Belastung der BürgerInnen in bestimmten Bereichen erhöht. Beispielsweise wird auf der Zeil (höchste Reinigungsklasse, 10 Reinigungsdurchgänge pro Woche) jetzt 14 Mal wöchentlich gereinigt. An Hotspots wie z.B. dem Opernplatz oder im Bahnhofsviertel finden täglich zwischen 13.30 - 21.30 Uhr mehrfach Reinigungen und Papierkorbleerungen statt. Weitere Hotspots in den Stadtteilen sind ebenfalls berücksichtigt. Zudem erfolgen an ausgemachten Feierhotspots ergänzende Spätreinigungen um 22.00 Uhr. Mobile Toiletten wurden aufgestellt, um gegen das zunehmende sogenannte Wildpinkeln vorzugehen. An prägnanten Wildpinkelbereichen wurde spezielles Reinigungsmittel eingesetzt, welches für eine Beseitigung der geruchsbildenden Stoffe sorgt. Die Anzahl der täglichen Aufträge für die angemeldete Sperrmüllabfuhr durch die FES wurde seit Corona-Beginn um 10% gesteigert. Zudem nimmt die Mobile Schnellreinigung die erheblichen wilden Ablagerungen im Rahmen von Ressourcen und Disposition mit auf. Insgesamt wurde die Sperrmüllabfuhr aktuell um 40% gesteigert. Die FES hat vielerorts bereits die Leerungsintervalle erhöht. Ferner wird sukzessive das Papierkorbvolumen des Standardmodells von 50L auf 63L vergrößert. Die Reinigung der Grünanlagen obliegt dem Grünflächenamt, das ebenfalls alle bekannten Bereiche in gesteigerter Form reinigen lässt und zusätzliche Mülleimer installiert hat. Der Magistrat betreibt über das Grünflächenamt einen erheblichen Aufwand zur Pflege und Sauberhaltung aller öffentlichen Parks, Spielplätze sowie Grünflächen. Das Mainufer (beidseitig) wird beispielsweise an sieben Tagen in der Woche durch eine Fachfirma gereinigt, an den Wochenenden zweimal täglich. Initiator von Müllsammelaktionen ist in der Regel die Stabsstelle Sauberes Frankfurt (#cleanffm), die zuletzt am 18./19. September 2020 mit insgesamt 2025 Bürgerinnen und Bürgern den World Clean Day in Frankfurt am Main organisiert hat. Aufgeräumt wurde im Stadtwald, dem Hafenpark und bei weiteren 156 Sammelaktionen in den Stadtteilen. (www.cleanup.fes-frankfurt.de). Im Fokus stand dabei die Beseitigung von Kleinmüll wie z.B. Zigarettenkippen, Kronkorken und Glas, da von diesem Müll eine hohe Gefährdung für die Umwelt ausgeht. Darüber hinaus laufen viele öffentlich wirksame Kampagnen über #cleanffm (http://www.cleanffm.de/home). Neben dem Pilotprojekt "Parkwächter" führt die Stadtpolizei aktuell regelmäßig Kontrollen in Grünanlagen durch und schreitet bei festgestellten Verstößen ein. Aufgrund der Müllsituation wurde bereits im Juni 2020 die Erhöhung der Bußgelder für Müllsünder beschlossen. Eine im Ordnungsamt angesiedelte Sondereinheit (Task-Force-Umwelt) wurde eigens gegründet. Stellt die Stadtpolizei Verstöße fest, leitet sie Ordnungswidrigkeitsverfahren ein, sofern die Verursacher auf frischer Tat ertappt werden oder Zeugen zur Verfügung stehen. Können Verstöße direkt beobachtet werden, finden mit den Betroffenen über die Sanktionen hinaus Aufklärungsgespräche statt, in denen die Verursacher auf das richtige Verhalten hingewiesen werden. Die Kapazitäten der Wertstoffhöfe (WSH) wurden bereits in der Vergangenheit deutlich erhöht. z.B. ist der WSH Nord (Max-Holder-Straße, Kalbach) mittlerweile an sechs Tagen pro Woche geöffnet, obwohl dieser ursprünglich nur für drei Tage pro Woche konzipiert war. Auch die täglichen Öffnungszeiten wurden ausgedehnt. Ab Juli 2021 werden die Kapazitäten mit Inbetriebnahme des neuen WSH West (Palleskestraße, Höchst) weiter erhöht. Zudem steht der Kofferraumservice für Kleinabfälle bis zu 1m3 zur Verfügung. Die Anlieferung und Annahme von Abfällen von z.B. Kleinunternehmen ist weiterhin gegen Bezahlung nach Satzung und/oder zu marktüblichen Preisen möglich.