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Die Mitglieder des Ortsbeirates 5 so schnell wie möglich über den neuen Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main informieren

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über den neuen Nahverkehrsplan (NVP) und die Einbeziehung der Träger öffentlicher Belange in den Prozess. Die Ortsbeiräte werden über den NVP informiert und erhalten die Möglichkeit zur Einsichtnahme und Erläuterung. Dies soll durch einen Erklärfilm und Online-Informationsveranstaltungen geschehen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Gemäß dem üblichen Verfahren wurde der Nahverkehrsplan (NVP) zunächst den im hessischen ÖPNV-Gesetz (§14) bzw. im Personenbeförderungsgesetz (§8, §14) festgelegten sogenannten Trägern öffentlicher Belange (TöBs) zur fachlichen Stellungnahme vorgelegt. Zu diesen TöBs gehören u.a. städtische Fachämter, benachbarte Kommunen und Aufgabenträgerorganisationen, Verkehrsunternehmen, Behindertenvertretungen, die IHK und Fahrgastverbände sowie der Verkehrsclub Deutschland (VCD). Die Stellungnahmen der TöBs wurde in einer Synopse zusammengefasst und wichtige Anregungen in den NVP aufgenommen. Nach erfolgtem Magistratsbeschluss kann dann nach dem fachlichen, das politische Abstimmungsverfahren beginnen. In diesem Zusammenhang wird der Entwurf des NVP dann selbstverständlich auch den Ortsbeiräten zur Verfügung gestellt und diesen erläutert. Letzteres wird voraussichtlich mittels eines Erklärfilms, der auch allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen wird, sowie in noch zu terminierenden moderierten Online-Video-Informationsveranstaltungen erfolgen, voraussichtlich ab Ende November 2020.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2020OFOF 1733/5Die Mitglieder des Ortsbeirates 5 so schnell wie möglich über den neuen Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main informierenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 21. August 2020OMOM 6399Die Mitglieder des Ortsbeirates 5 so schnell wie möglich über den neuen Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main informierenDirektanregung
  3. 23. November 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 2028Die Mitglieder des Ortsbeirates 5 so schnell wie möglich über den neuen Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main informieren
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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