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Wann kommt die Ausfahrt Richtung Westen für das 14. Polizeirevier

Vorlagentyp: STMagistrat
146 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat einen Durchführungsvertrag mit dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main geschlossen, um die Ausfahrt Richtung Westen für das 14. Polizeirevier zu realisieren. Die Maßnahme wird voraussichtlich im zweiten Quartal 2023 umgesetzt, nachdem ein Magistratsbeschluss gefasst wurde.

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Stellungnahme des Magistrats

Für die Umsetzung der Maßnahme wurde im Juli 2021 ein Durchführungsvertrag mit dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main geschlossen. Die Entwurfsplanung liegt vor, derzeit wird die Kostenberechnung überarbeitet.

Um die weiteren Maßnahmenschritte durchführen zu können, ist aufgrund der voraussichtlichen Kosten ein Magistratsbeschluss herbeizuführen. Sobald dieser vorliegt, kann die Vergabe für die Ingenieursleistungen für Tiefbau und Signaltechnik der Ampelanlage Marie-Curie-Straße/Ausfahrt Polizei/Höhe Hausnummer 32 durchgeführt werden. Anschließend erfolgt die Vergabe der Tiefbauleistungen und die Bauleistungen der Signaltechnik. Der Magistrat geht derzeit von einer Realisierung der Maßnahme im zweiten Quartal 2023 aus.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2022OFOF 224/12Wann kommt die Ausfahrt Richtung Westen für das 14. PolizeirevierOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Mai 2022OMOM 2131Wann kommt die Ausfahrt Richtung Westen für das 14. PolizeirevierDirektanregung
  3. 9. September 2022Sie sind hier
    STST 2007Wann kommt die Ausfahrt Richtung Westen für das 14. Polizeirevier
    Stellungnahme
  4. 20. Juni 2023OFOF 320/8Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichtern!Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 13. Juli 2023OMOM 4327Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichtern!Direktanregung
  6. 4. Dezember 2023STST 2396Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichtern!Stellungnahme
  7. 19. August 2024OFOF 460/8Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichtern!Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 5. September 2024VV 1009Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichternAnfrage
  9. 13. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 146 WochenSTST 80Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichternStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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