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Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichtern!

Vorlagentyp: OFCDU
140 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Öffnung des Mittelstreifens der Marie-Curie-Straße mit Ampelregelung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers. Dies soll die Anfahrt der Einsatzfahrzeuge erleichtern und wertvolle Zeit sparen. Die Maßnahme wird als notwendig erachtet, um die Effizienz der Einsätze zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Marie-Curie-Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.

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Antrag

14. Polizeireviers endlich erleichtern!

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die für das 2. Quartal 2023 angekündigte Öffnung des Mittelstreifens der Marie-Curie-Straße mit Ampelregelung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers, der Polizeidirektion Nord sowie weiterer in der Marie-Curie-Straße stationierter Einheiten wie dem Zentralen Objektschutz oder der Direktion Verkehrssicherheit endlich zu realisieren.

Begründung

Seit Eröffnung des neuen, zusammengelegten Reviers sind inzwischen fünf Jahre vergangen. Inzwischen ist der Standort um eine Außenstelle des Polizeipräsidiums Frankfurt mit 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weiter gewachsen. Die Einsatzfahrzeuge müssen bei Fahrten Richtung Rosa-Luxemburg-Straße/Nordwestzentrum zunächst bis zur Kreuzung Olof-Palme-/Marie-Curie-Straße fahren, dann umständlich wenden und denselben Weg am Revier vorbei zurückfahren. Wertvolle Zeit geht verloren. Für den Durchstich gibt es angeblich einen Durchführungsvertrag zwischen der Stadt und dem PP Frankfurt sowie eine fertige Entwurfsplanung. Der Magistrat hat zuletzt am 09.09.2022 die Ausschreibung nach einem erforderlichen Magistratsbeschluss und eine Realisierung im 2. Quartal 2023 in Aussicht gestellt (ST 2007).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2022OMOM 2131Wann kommt die Ausfahrt Richtung Westen für das 14. PolizeirevierDirektanregung
  2. 9. September 2022STST 2007Wann kommt die Ausfahrt Richtung Westen für das 14. PolizeirevierStellungnahme
  3. 20. Juni 2023Sie sind hier
    OFOF 320/8Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichtern!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 13. Juli 2023OMOM 4327Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichtern!Direktanregung
  5. 4. Dezember 2023STST 2396Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichtern!Stellungnahme
  6. 19. August 2024OFOF 460/8Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichtern!Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 5. September 2024VV 1009Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichternAnfrage
  8. 13. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 140 WochenSTST 80Verkehrsführung für Einsatzfahrzeuge des 14. Polizeireviers endlich erleichternStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 22 · 13.07.2023
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4327 2023 Die Vorlage OF 320/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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