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Illegales Gehwegparken Herxheimerstraße unterbinden

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat entschieden, keine baulichen Absicherungen in der Herxheimerstraße anzubringen, da die Durchgangsbreite von mehr als zwei Metern auch bei Falschparkenden gewährleistet bleibt. Dies sichert die Barrierefreiheit und die Verkehrssicherheit.

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Stellungnahme des Magistrats

Bauliche Absicherungen bringt der Magistrat in der Regel dort an, wo beispielsweise wegen Falschparkenden die erforderlichen Restgehwegbreiten nicht eingehalten werden oder Belange der Verkehrssicherheit betroffen sind. In diesem Fall gibt es selbst wenn regelwidrig geparkt wird noch eine Durchgansbreite von mehr als zwei Metern. Die Barrierefreiheit bleibt also eindeutig gewahrt. Der Magistrat sieht daher davon ab, in diesem Bereich Stahlabweiser zu installieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. September 2023OFOF 992/1Illegales Gehwegparken Herxheimerstraße unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Oktober 2023OMOM 4567Illegales Gehwegparken Herxheimerstraße unterbindenDirektanregung
  3. 26. Januar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 199Illegales Gehwegparken Herxheimerstraße unterbinden
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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