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Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestalten

Vorlagentyp: STMagistrat
170 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Zuständigkeit für die Instandsetzung des Fußwegs entlang der Sodener Bahn bei der Deutschen Bahn festgestellt. Trotz der Einschätzung der DB, dass eine Sanierung nicht erforderlich ist, wird der Magistrat den Dialog mit der DB suchen, um die Sicherheit des hochfrequentierten Weges zu klären.

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Stellungnahme des Magistrats

Vorläufige Stellungnahme: Die Zuständigkeit liegt bei der Deutschen Bahn (DB), mit welcher der Magistrat Rücksprache gehalten hat. Demnach sei eine Instandsetzung des bahneigenen Weges (Flurstück 1644/1, Flur 9, Gemarkung 06 0498 Höchst) aus unternehmerischer und betrieblicher Sicht nicht erforderlich. Gleichwohl kann der Magistrat nachvollziehen, dass der Ortsbeirat auf eine solche Sanierung hinwirkt, da der Weg - entgegen dem eigentlichen Zweck - als hochfrequentierte Verbindung zwischen Sossenheim, Lindenviertel und Höchst genutzt wird. Der Magistrat wird den Dialog mit der DB suchen, um eine Klärung bezüglich der Sanierung der Wegefläche, der Finanzierung der Maßnahme und der öffentlichen Widmung/Gestattung zu erzielen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2020OFOF 1255/6Höchst: Fußweg entlang der Sodener BahnOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Mai 2020OMOM 5948Höchst: Fußweg entlang der Sodener BahnDirektanregung
  3. 11. September 2020STST 1593Höchst: Fußweg entlang der Sodener BahnStellungnahme
  4. 19. April 2021STST 859Höchst: Fußweg entlang der Sodener BahnStellungnahme
  5. 14. Juni 2021OFOF 87/6Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  6. 29. Juni 2021OMOM 359Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenDirektanregung
  7. 25. Oktober 2021Sie sind hier
    STST 1969Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestalten
    Stellungnahme
  8. 19. April 2022STST 950Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenStellungnahme
  9. 17. September 2022OFOF 572/6Höchst: Wann wird der Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltet?Ortsbeiratsantrag · CDU
  10. 4. Oktober 2022OMOM 2782Höchst: Wann wird der Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltet?Direktanregung
  11. 14. Oktober 2022STST 2435Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenStellungnahme
  12. 13. Januar 2023STST 80Höchst: Wann wird der Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltet?Stellungnahme
  13. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 170 WochenSTST 1145Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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