Höchst: Wann wird der Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltet?
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 fordert den Magistrat auf, den Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule verkehrssicher zu gestalten, da dieser in einem katastrophalen Zustand ist. Trotz wiederholter Hinweise des Ortsbeirats wurden bisher keine Maßnahmen ergriffen, was die Sicherheit der Fußgänger und Fahrradfahrer gefährdet.
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Thema Fußverkehr verfolgenAnregung
Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann der Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich saniert und verkehrssicher gestaltet wird. Sollte die Sanierung des besagten Fußweges tatsächlich noch ungeklärt sein, wird der Magistrat geben, die Klärung mit der DB zeitnah herbeizuführen, und dem Ortsbeirat mitzuteilen, welche Anstrengungen dahin gehend schon unternommen wurden bzw. warum eine Klärung innerhalb von mehr als zwei Jahren nicht möglich war.
Begründung
Nach wie vor ist der Fußweg zwischen der Sodener Bahn und der Robert-Blum-Schule in einem katastrophalen Zustand. Wurzelaufbrüche und große Schlaglöcher, in denen sich nach Regenfällen riesige Pfützen bilden, sind für Fußgänger und Fahrradfahrer Stolperfallen und Hindernisse. Der Ortsbeirat weist schon seit über zwei Jahren auf den Zustand hin - geschehen ist bisher jedoch nichts. Wusste man zunächst nicht, wer für die Unterhaltung des Fußweges zuständig ist, und wollte dies ernsthaft in einem Ortstermin mit dem Ortsbeirat klären (Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2021, ST 859), wartete man zuletzt noch auf eine Rückmeldung der DB (Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2022, ST 950). In seiner Stellungnahme vom 25.10.2021, ST 1969, bestätigt der Magistrat selbst, dass "der Weg ... als hochfrequentierte Verbindung zwischen Sossenheim, Lindenviertel und Höchst genutzt wird". Entsprechend sollte der Magistrat endlich tätig werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2020OFOF 1255/6Höchst: Fußweg entlang der Sodener BahnOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Mai 2020OMOM 5948Höchst: Fußweg entlang der Sodener BahnDirektanregung
- 11. September 2020STST 1593Höchst: Fußweg entlang der Sodener BahnStellungnahme
- 19. April 2021STST 859Höchst: Fußweg entlang der Sodener BahnStellungnahme
- 14. Juni 2021OFOF 87/6Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 29. Juni 2021OMOM 359Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenDirektanregung
- 25. Oktober 2021STST 1969Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenStellungnahme
- 19. April 2022STST 950Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenStellungnahme
- 17. September 2022OFOF 572/6Höchst: Wann wird der Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltet?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 4. Oktober 2022Sie sind hierOMOM 2782Höchst: Wann wird der Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltet?Direktanregung
- 14. Oktober 2022STST 2435Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenStellungnahme
- 13. Januar 2023STST 80Höchst: Wann wird der Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltet?Stellungnahme
- 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 170 WochenSTST 1145Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats